Hajek bloggt: Das Wahljahr 2008
Aufatmen bei den Journalisten. Endlich ist das wahllose Jahr 2007 vorbei und es gibt wieder was zum Schreiben. Wird es wirklich so interessant?
FOTOGRAFIE: Gianmaria Gava
Drei Wahlen stehen heuer an: Die Gemeinderatswahl in Graz in zwei Wochen, am 9. März wird in Niederösterreich gewählt und im Herbst werden die Tirolerinnen und Tiroler zu den Urnen gerufen. Neben dem Wahlausgang treibt Journalisten dabei vor allem eine Frage ganz besonders an: Welche Auswirkungen haben die jeweiligen Wahlgänge auf die Bundespolitik?
Ganz ehrlich? Wenig!
Die Österreicher unterscheiden seit jeher zwischen Bundes-, Landtags- und Gemeindewahlen. In Wien wählten bei der Nationalratswahl 2006 zum Beispiel deutlich weniger Menschen die SPÖ als bei den Gemeinderatswahlen 2005; umgekehrt ist die ÖVP im schwarzen Stammland Niederösterreich bei Bundeswahlen meist deutlich schwächer.
So werden auch die Auswirkungen der Grazer Gemeinderatswahlen als auch der niederösterreichischen Landtagswahlen auf die Große Koalition denkbar gering sein. Aller Wahrscheinlichkeit nach werden die zu erwartenden Ergebnisse – die Platzhirsche werden vermutlich bestätigt – nicht dazu anregen, die Parteisekretariate von SPÖ und ÖVP zu erschüttern.
Auch die Opposition kann den baldigen Wahlen gelassen entgegen blicken. Die FPÖ dürfte aller Voraussicht nach deutlich zulegen und die Grünen im schlechtesten Fall ihr Niveau halten. Einzig das BZÖ braucht zum eigenen Überleben bitter nötige Wahlerfolge. Der Einzug in den Gemeinderat bzw. Landtag könnte so ein Lebenszeichen sein.
Und die Tiroler Landtagswahl im Herbst? Hier wird allen Unkenrufen zum Trotz auch kein politisches Erdbeben stattfinden. Dass die Partei des Landeshauptmannes möglicherweise die absolute Mandatsmehrheit verliert, mag für die Volkspartei zwar unangenehm, aber auch kein Beinbruch sein. Ohne eine starke ÖVP sieht die Mehrheit der Tiroler immer noch schwarz.
Die politischen Mitbewerber müssen die angebliche Gunst der Stunde erst noch nützen, möchte doch auch der populäre schwarze AK-Präsident Fitz Dinkhauser mit einer eigenen Liste antreten. Möglicherweise gibt es da ein böses Erwachen, wenn er der Opposition mehr Stimmen wegnimmt als der verfeindeten Mutterpartei.
Die Wahlen mögen eine willkommene Abwechslung zum täglichen Hickhack zwischen den Regierungspartnern sein - große Umbrüche oder gar intellektuelle Ergüsse sollte man sich aber nicht erwarten.
Peter Hajek ist Geschäftsführer der Peter Hajek Public Opinion Strategies und schreibt exklusiv auf www.datum.at jeden Dienstag und Donnerstag Kommentare zum innenpolitischen Geschehen.
Alle bisher erschienenen Beiträge finden Sie hier.
Ganz ehrlich? Wenig!
Die Österreicher unterscheiden seit jeher zwischen Bundes-, Landtags- und Gemeindewahlen. In Wien wählten bei der Nationalratswahl 2006 zum Beispiel deutlich weniger Menschen die SPÖ als bei den Gemeinderatswahlen 2005; umgekehrt ist die ÖVP im schwarzen Stammland Niederösterreich bei Bundeswahlen meist deutlich schwächer.
So werden auch die Auswirkungen der Grazer Gemeinderatswahlen als auch der niederösterreichischen Landtagswahlen auf die Große Koalition denkbar gering sein. Aller Wahrscheinlichkeit nach werden die zu erwartenden Ergebnisse – die Platzhirsche werden vermutlich bestätigt – nicht dazu anregen, die Parteisekretariate von SPÖ und ÖVP zu erschüttern.
Auch die Opposition kann den baldigen Wahlen gelassen entgegen blicken. Die FPÖ dürfte aller Voraussicht nach deutlich zulegen und die Grünen im schlechtesten Fall ihr Niveau halten. Einzig das BZÖ braucht zum eigenen Überleben bitter nötige Wahlerfolge. Der Einzug in den Gemeinderat bzw. Landtag könnte so ein Lebenszeichen sein.
Und die Tiroler Landtagswahl im Herbst? Hier wird allen Unkenrufen zum Trotz auch kein politisches Erdbeben stattfinden. Dass die Partei des Landeshauptmannes möglicherweise die absolute Mandatsmehrheit verliert, mag für die Volkspartei zwar unangenehm, aber auch kein Beinbruch sein. Ohne eine starke ÖVP sieht die Mehrheit der Tiroler immer noch schwarz.
Die politischen Mitbewerber müssen die angebliche Gunst der Stunde erst noch nützen, möchte doch auch der populäre schwarze AK-Präsident Fitz Dinkhauser mit einer eigenen Liste antreten. Möglicherweise gibt es da ein böses Erwachen, wenn er der Opposition mehr Stimmen wegnimmt als der verfeindeten Mutterpartei.
Die Wahlen mögen eine willkommene Abwechslung zum täglichen Hickhack zwischen den Regierungspartnern sein - große Umbrüche oder gar intellektuelle Ergüsse sollte man sich aber nicht erwarten.
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