Die Zukunft liegt in Afrika
Die Tschad-Mission präsentiert uns Afrika erneut als Krisenherd. Hinter dem militärischen Engagement der EU steht jedoch das Interesse an stabilen Beziehungen zu einem Kontinent mit enormem Ressourcen- und Wachstumspotenzial.
Stefan Brocza, Jahrgang 1967, arbeitet seit Beginn der Neunziger unter anderem im EU-Ratssekretariat (Schwerpunkt Handelsfragen und Außenbeziehungen), viele Jahre davon mit Afrikabezug. So hat er unter anderem auf europäischer Seite an den Verhandlungen und am Abschluss des Cotonou-Abkommens (siehe Text) mitgewirkt.
Die im Dezember 2007 gestartete Mission im Tschad und der Zentralafrikanischen Republik ist der bisher fünfte militärische Außeneinsatz der Europäischen Union seit Bestehen der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – und der dritte in Afrika. Zuvor hat es bereits zweimal Truppen im Auftrag der EU in die Demokratische Republik Kongo (Kongo Kinshasa) verschlagen: zur Stabilisierung der Provinz Ituri (2003) und zur Sicherung der Wahlen (2006).
Natürlich ist Afrika eine Region mit vielen Krisen (und somit Möglichkeiten zur Intervention), aber vor allem ist es ein Nachbarkontinent Europas, dessen Stabilität ein immanentes europäisches Sicherheitsinteresse darstellt. Seit Mitte der Neunziger sind die Beziehungen der EU zum afrikanischen Kontinent in einem fundamentalen Wandel begriffen. Unter diesem Gesichtspunkt sind auch die Vereinbarungen im Rahmen des letzten EU-Afrika-Gipfels im Dezember 2007 in Lissabon zu verstehen.
Dabei wurde mit allen afrikanischen Staaten eine neue Partnerschaft vereinbart, die über die klassische Entwicklungshilfe hinaus eine breite Zusammenarbeit in anderen politischen Bereichen, insbesondere in Sicherheitsfragen, vorsieht. Der Gedanke dahinter: Wenn die EU erfolgreich militärische Beiträge zur Entschärfung von afrikanischen Konflikten leistet, hat Europa auch weniger unter deren Folgen und Begleiterscheinungen – vor allem unkontrollierter Migration und Terrorismus – zu leiden.
Bereits bei der Gründung der damaligen EWG im Jahr 1958 stand die Frage der Assoziierung der damals noch abhängigen überseeischen Gebiete zur Diskussion. Mit fortschreitender Dekolonisation veränderte sich auch das Verhältnis zu den nun unabhängigen Staaten Afrikas. Auf die Abkommen von Yaoundé (1963 und 1969) folgte – insbesondere als Konsequenz des EG-Beitritts Großbritanniens 1972 – eine Neuausrichtung: das entwicklungspolitische Gesamtpaket der Lomé-Konvention (benannt nach dem Ort der Unterzeichnung, der Hauptstadt von Togo). Seit 1975 wurde diese mit wachsender Teilnehmerzahl dreimal erneuert und endete mit Lomé IV im Februar 2000.
Um den geänderten Herausforderungen Afrikas gerecht zu werden, wurde im Juni 2000 in Cotonou (Benin) ein neues Abkommen zwischen der EU und den AKP-Staaten (Gruppe der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten) unterzeichnet. Dieses Cotonou-Abkommen ist auch Grundlage für die laufenden Gespräche zur Bildung von wirtschaftlichen Partnerschaftsabkommen (EPAs). Im Gegensatz zu den AKP-Staaten, in Afrika großteils Länder der Subsahara-Region, war die Kooperation mit den übrigen Staaten Afrikas – den nordafrikanischen Staaten – von Anfang an auf bilaterale Abkommen konzentriert. Erst Mitte der Neunziger begann sich mit der Euro-Mediterranen Partnerschaft (EMP) ein geschlossenes, multilaterales Konzept zu etablieren. Im Juni 2000 folgte die „Gemeinsame Strategie für den Mittelmeerraum“, Ergebnis der politischen und strategischen Bedeutung dieser Region für Europa.
Ansätze für einen gesamtafrikanischen Dialog (also mit allen afrikanischen Staaten auf der einen und der Europäischen Union auf der anderen Seite) entwickelten sich erst in den Neunzigern. Beim Gesamttreffen der EU und Afrikas im Jahr 2000 in Kairo begannen die Gespräche mit der in Addis Abeba (Äthiopien) ansässigen Organisation für Afrikanische Einheit (OAU). Es dauerte bis Dezember 2007, ein Folgetreffen zu organisieren – diesmal in Lissabon. Neuer Ansprechpartner auf afrikanischer Seite war zwischenzeitlich die Nachfolgeorganisation der OAU, die neu gegründete Afrikanische Union (AU). Diese wurde in starker Anlehnung an die Organisationsweise der EU gegründet und hat als ambitioniertes Endziel eben die Schaffung einer afrikanischen Staatengemeinschaft.
Auf europäischer Seite sind in den letzten Jahren insbesondere die „Afrikanische Initiative“ unter britischer EU-Präsidentschaft 2006, der Afrikaschwerpunkt der deutschen EU- und G8-Präsidentschaft sowie der institutionalisierte Dialog mit diversen afrikanischen Regional- und Teilorganisationen (SADC, ECOWAS) zu nennen. Eine neuerliche Intensivierung der Afrikabestrebungen ist bereits für die diesjährige französische EU-Ratspräsidentschaft angekündigt. Als Teil dieser Politik ist wohl auch die französische Initiative einer „Mittelmeergemeinschaft“ zur stärkeren Anbindung der nordafrikanischen Staaten zu sehen.
„Das 20. Jahrhundert war das Jahrhundert Europas – ich bin zuversichtlich, dass das 21. Jahrhundert das von Afrika und Asien wird“, sagte Syamal Gupta, Chef von Indiens größtem Industriekonglomerat Tata International, 2006 auf dem Afrikagipfel des Weltwirtschaftsforums in Kapstadt. Afrikas Ökonomie gedeiht derzeit wie lange nicht mehr, auch und insbesondere südlich der Sahara. So wuchs die Wirtschaft 2007 im vierten Jahr in Folge um rund fünf Prozent, wobei die Inflation bereits herausgerech- net ist. Das Wachstum ist breit gestreut, es betrifft Ölländer wie Nicht-Ölländer, Exporteure von Metallerzen wie Baumwoll- und Kaffeeökonomien. Wachstum gibt es in Post-Konfliktstaaten, in Ländern mit aktuellen Unruhen und miserabler Regierungs- führung. Das belegen Zahlen des Internationalen Währungsfonds. In den meisten Staaten liegt die Inflation im einstelligen Bereich, die Haushaltsverschuldung bewegt sich auf Maastricht-Niveau.
Langsam steigen auch die Investitionen auf breiter Front. Private ausländische Direktinvestitionen lagen etwa 2005 auf dem Rekordstand von 31 Milliarden Dollar, konzentrieren sich aber noch immer auf Öl, Bergbau und Bankenkäufe. Ein neuer Investor hat das ökonomische Potenzial Afrikas jedenfalls erkannt – China. Sein Handelsvolumen mit Afrika stieg von zwölf Milliarden Dollar im Jahr 2002 auf über 50 Milliarden im Jahr 2006. Allein zwischen 2005 und 2006 betrug das Wachstum der als „Seidenstraße der Zukunft“ titulierten Handelsbeziehungen 30 Prozent. China galt lange als ein Land, das sich vor allem mit sich selbst beschäftigt. Abgesehen von der Taiwan-Frage schien sich die Außenpolitik kaum für irgendein Thema zu interessieren. Seit kurzem hat sich dies geändert: Besonders in Afrika treten die Chinesen neuerdings prominent auf. Sie investieren, bieten Entwicklungshilfe an und sichern sich Rohstoffe.
Ende 2006 lud der chinesische Staatspräsident Hu Jintao zu einem Gipfeltreffen nach Peking: 48 von 53 afrikanischen Staaten nahmen teil. Und im Februar 2007 besuchte Hu Jintao acht afrikanische Länder. China ist an Rohstoffen interessiert: Öl aus dem Sudan, Kamerun und Nigeria; Kupfer und Kobalt aus der Demokratischen Republik Kongo, Platin aus Simbabwe. Im Gegenzug wird Afrika mit Bauwerken, Infrastruktur und Technologie versorgt. In Ägypten wird eine Aluminiumfabrik und demnächst wahrscheinlich ein Atomkraftwerk erstellt; in Nigeria baut China Autobahnen und im Sudan einen Palast für den Despoten. Dass China dabei etwa Menschenrechtsver- letzungen und Korruption im Sudan und in Angola ignoriert, ist ein Problem.
Das größere Problem aus Europas Sicht scheint aber zu sein, dass hier ein ganzer Kontinent mit wachsender Wirtschaft von der Konkurrenz erschlossen wird. Die Chinesen wollen in Afrika nicht nur verkaufen und dann schnell weg, sondern auch investieren. Selbst Unternehmen aus Taiwan haben kürzlich in Lesotho 38 Textil- fabriken errichtet und stehen den Festlandchinesen kaum nach. Von dort und aus einem halben Dutzend anderer afrikanischer Staaten beliefern beide Staaten den US-amerikanischen Markt – Produkte aus Lesotho genießen nämlich Zollvorteil bei der Einfuhr in die Vereinigten Staaten.
Ähnlich wie die USA hat auch die EU mit ihrer Initiative „Everything but Arms“ armen afrikanischen Staaten zollfreien Marktzutritt gesichert. Damit können auch ausländische Investoren, die in Afrika fertigen, relativ frei in die EU exportieren. Den Chinesen geht es aber nicht nur um die Ausnutzung solcher Besonderheiten der internationalen Handelspolitik. Im Augenblick überschwemmen sie die afrikanischen Märkte auch mit vor Ort produzierten billigen Plastikschüsseln, Schuhen und Fahrrädern.
Die wahren Chancen liegen im präferenzgestützten Export in die EU und die USA – sowie darin, die gestiegene Kaufkraft vieler Afrikaner zu nutzen und das mittlere und höhere Segment durch Produktion vor Ort zu bedienen. Mehr oder weniger unbemerkt von der Weltöffentlichkeit mutiert der ehemalige „Problemkontinent“ zur wirtschaft- lichen Erfolgsgeschichte und zum ernsthaften politischen Partner. Was im 20. Jahrhundert die Tigerstaaten Ostasiens waren, wird im 21. Jahrhundert ein ganzer Kontinent sein: Afrikas Aufstieg zum ultimativen Wachstumsmarkt. Es wird Zeit, dies zu erkennen, zu akzeptieren und zu nutzen.
Die im Dezember 2007 gestartete Mission im Tschad und der Zentralafrikanischen Republik ist der bisher fünfte militärische Außeneinsatz der Europäischen Union seit Bestehen der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – und der dritte in Afrika. Zuvor hat es bereits zweimal Truppen im Auftrag der EU in die Demokratische Republik Kongo (Kongo Kinshasa) verschlagen: zur Stabilisierung der Provinz Ituri (2003) und zur Sicherung der Wahlen (2006).
Natürlich ist Afrika eine Region mit vielen Krisen (und somit Möglichkeiten zur Intervention), aber vor allem ist es ein Nachbarkontinent Europas, dessen Stabilität ein immanentes europäisches Sicherheitsinteresse darstellt. Seit Mitte der Neunziger sind die Beziehungen der EU zum afrikanischen Kontinent in einem fundamentalen Wandel begriffen. Unter diesem Gesichtspunkt sind auch die Vereinbarungen im Rahmen des letzten EU-Afrika-Gipfels im Dezember 2007 in Lissabon zu verstehen.
Dabei wurde mit allen afrikanischen Staaten eine neue Partnerschaft vereinbart, die über die klassische Entwicklungshilfe hinaus eine breite Zusammenarbeit in anderen politischen Bereichen, insbesondere in Sicherheitsfragen, vorsieht. Der Gedanke dahinter: Wenn die EU erfolgreich militärische Beiträge zur Entschärfung von afrikanischen Konflikten leistet, hat Europa auch weniger unter deren Folgen und Begleiterscheinungen – vor allem unkontrollierter Migration und Terrorismus – zu leiden.
Bereits bei der Gründung der damaligen EWG im Jahr 1958 stand die Frage der Assoziierung der damals noch abhängigen überseeischen Gebiete zur Diskussion. Mit fortschreitender Dekolonisation veränderte sich auch das Verhältnis zu den nun unabhängigen Staaten Afrikas. Auf die Abkommen von Yaoundé (1963 und 1969) folgte – insbesondere als Konsequenz des EG-Beitritts Großbritanniens 1972 – eine Neuausrichtung: das entwicklungspolitische Gesamtpaket der Lomé-Konvention (benannt nach dem Ort der Unterzeichnung, der Hauptstadt von Togo). Seit 1975 wurde diese mit wachsender Teilnehmerzahl dreimal erneuert und endete mit Lomé IV im Februar 2000.
Um den geänderten Herausforderungen Afrikas gerecht zu werden, wurde im Juni 2000 in Cotonou (Benin) ein neues Abkommen zwischen der EU und den AKP-Staaten (Gruppe der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten) unterzeichnet. Dieses Cotonou-Abkommen ist auch Grundlage für die laufenden Gespräche zur Bildung von wirtschaftlichen Partnerschaftsabkommen (EPAs). Im Gegensatz zu den AKP-Staaten, in Afrika großteils Länder der Subsahara-Region, war die Kooperation mit den übrigen Staaten Afrikas – den nordafrikanischen Staaten – von Anfang an auf bilaterale Abkommen konzentriert. Erst Mitte der Neunziger begann sich mit der Euro-Mediterranen Partnerschaft (EMP) ein geschlossenes, multilaterales Konzept zu etablieren. Im Juni 2000 folgte die „Gemeinsame Strategie für den Mittelmeerraum“, Ergebnis der politischen und strategischen Bedeutung dieser Region für Europa.
Ansätze für einen gesamtafrikanischen Dialog (also mit allen afrikanischen Staaten auf der einen und der Europäischen Union auf der anderen Seite) entwickelten sich erst in den Neunzigern. Beim Gesamttreffen der EU und Afrikas im Jahr 2000 in Kairo begannen die Gespräche mit der in Addis Abeba (Äthiopien) ansässigen Organisation für Afrikanische Einheit (OAU). Es dauerte bis Dezember 2007, ein Folgetreffen zu organisieren – diesmal in Lissabon. Neuer Ansprechpartner auf afrikanischer Seite war zwischenzeitlich die Nachfolgeorganisation der OAU, die neu gegründete Afrikanische Union (AU). Diese wurde in starker Anlehnung an die Organisationsweise der EU gegründet und hat als ambitioniertes Endziel eben die Schaffung einer afrikanischen Staatengemeinschaft.
Auf europäischer Seite sind in den letzten Jahren insbesondere die „Afrikanische Initiative“ unter britischer EU-Präsidentschaft 2006, der Afrikaschwerpunkt der deutschen EU- und G8-Präsidentschaft sowie der institutionalisierte Dialog mit diversen afrikanischen Regional- und Teilorganisationen (SADC, ECOWAS) zu nennen. Eine neuerliche Intensivierung der Afrikabestrebungen ist bereits für die diesjährige französische EU-Ratspräsidentschaft angekündigt. Als Teil dieser Politik ist wohl auch die französische Initiative einer „Mittelmeergemeinschaft“ zur stärkeren Anbindung der nordafrikanischen Staaten zu sehen.
„Das 20. Jahrhundert war das Jahrhundert Europas – ich bin zuversichtlich, dass das 21. Jahrhundert das von Afrika und Asien wird“, sagte Syamal Gupta, Chef von Indiens größtem Industriekonglomerat Tata International, 2006 auf dem Afrikagipfel des Weltwirtschaftsforums in Kapstadt. Afrikas Ökonomie gedeiht derzeit wie lange nicht mehr, auch und insbesondere südlich der Sahara. So wuchs die Wirtschaft 2007 im vierten Jahr in Folge um rund fünf Prozent, wobei die Inflation bereits herausgerech- net ist. Das Wachstum ist breit gestreut, es betrifft Ölländer wie Nicht-Ölländer, Exporteure von Metallerzen wie Baumwoll- und Kaffeeökonomien. Wachstum gibt es in Post-Konfliktstaaten, in Ländern mit aktuellen Unruhen und miserabler Regierungs- führung. Das belegen Zahlen des Internationalen Währungsfonds. In den meisten Staaten liegt die Inflation im einstelligen Bereich, die Haushaltsverschuldung bewegt sich auf Maastricht-Niveau.
Langsam steigen auch die Investitionen auf breiter Front. Private ausländische Direktinvestitionen lagen etwa 2005 auf dem Rekordstand von 31 Milliarden Dollar, konzentrieren sich aber noch immer auf Öl, Bergbau und Bankenkäufe. Ein neuer Investor hat das ökonomische Potenzial Afrikas jedenfalls erkannt – China. Sein Handelsvolumen mit Afrika stieg von zwölf Milliarden Dollar im Jahr 2002 auf über 50 Milliarden im Jahr 2006. Allein zwischen 2005 und 2006 betrug das Wachstum der als „Seidenstraße der Zukunft“ titulierten Handelsbeziehungen 30 Prozent. China galt lange als ein Land, das sich vor allem mit sich selbst beschäftigt. Abgesehen von der Taiwan-Frage schien sich die Außenpolitik kaum für irgendein Thema zu interessieren. Seit kurzem hat sich dies geändert: Besonders in Afrika treten die Chinesen neuerdings prominent auf. Sie investieren, bieten Entwicklungshilfe an und sichern sich Rohstoffe.
Ende 2006 lud der chinesische Staatspräsident Hu Jintao zu einem Gipfeltreffen nach Peking: 48 von 53 afrikanischen Staaten nahmen teil. Und im Februar 2007 besuchte Hu Jintao acht afrikanische Länder. China ist an Rohstoffen interessiert: Öl aus dem Sudan, Kamerun und Nigeria; Kupfer und Kobalt aus der Demokratischen Republik Kongo, Platin aus Simbabwe. Im Gegenzug wird Afrika mit Bauwerken, Infrastruktur und Technologie versorgt. In Ägypten wird eine Aluminiumfabrik und demnächst wahrscheinlich ein Atomkraftwerk erstellt; in Nigeria baut China Autobahnen und im Sudan einen Palast für den Despoten. Dass China dabei etwa Menschenrechtsver- letzungen und Korruption im Sudan und in Angola ignoriert, ist ein Problem.
Das größere Problem aus Europas Sicht scheint aber zu sein, dass hier ein ganzer Kontinent mit wachsender Wirtschaft von der Konkurrenz erschlossen wird. Die Chinesen wollen in Afrika nicht nur verkaufen und dann schnell weg, sondern auch investieren. Selbst Unternehmen aus Taiwan haben kürzlich in Lesotho 38 Textil- fabriken errichtet und stehen den Festlandchinesen kaum nach. Von dort und aus einem halben Dutzend anderer afrikanischer Staaten beliefern beide Staaten den US-amerikanischen Markt – Produkte aus Lesotho genießen nämlich Zollvorteil bei der Einfuhr in die Vereinigten Staaten.
Ähnlich wie die USA hat auch die EU mit ihrer Initiative „Everything but Arms“ armen afrikanischen Staaten zollfreien Marktzutritt gesichert. Damit können auch ausländische Investoren, die in Afrika fertigen, relativ frei in die EU exportieren. Den Chinesen geht es aber nicht nur um die Ausnutzung solcher Besonderheiten der internationalen Handelspolitik. Im Augenblick überschwemmen sie die afrikanischen Märkte auch mit vor Ort produzierten billigen Plastikschüsseln, Schuhen und Fahrrädern.
Die wahren Chancen liegen im präferenzgestützten Export in die EU und die USA – sowie darin, die gestiegene Kaufkraft vieler Afrikaner zu nutzen und das mittlere und höhere Segment durch Produktion vor Ort zu bedienen. Mehr oder weniger unbemerkt von der Weltöffentlichkeit mutiert der ehemalige „Problemkontinent“ zur wirtschaft- lichen Erfolgsgeschichte und zum ernsthaften politischen Partner. Was im 20. Jahrhundert die Tigerstaaten Ostasiens waren, wird im 21. Jahrhundert ein ganzer Kontinent sein: Afrikas Aufstieg zum ultimativen Wachstumsmarkt. Es wird Zeit, dies zu erkennen, zu akzeptieren und zu nutzen.
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