Hajek bloggt: Allheilmittel E-Voting
Der sinkenden Wahlbeteiligung möchte man Briefwahl und E-Voting entgegensetzen. Ob das hilft?
FOTOGRAFIE: Gianmaria Gava

Seit geraumer Zeit wird darüber nachgedacht, wie man den sinkenden Wahlbeteiligungen Einhalt gebieten könnte. Interessanterweise denkt man dabei eher an technische Hilfsmittel wie Briefwahl oder E-Voting.
Man geht also davon aus, dass die Wähler und Wählerinnen aus Gründen der Bequemlichkeit die Wahlurne meiden. Ein anderes Motiv soll das schöne Wochenendwetter sein. Was aber wenn es wie aus Schaffeln schüttet?
Die Probleme liegen ganz woanders. Man kann von zwei grundlegenden Hauptmotiven ausgehen: (1) Die Bürger sind zunehmend Politiker-verdrossen und haben das Gefühl, dass es auf ihre Stimme nicht ankommt, da die Politiker sowieso machen, was sie wollen. (2) Demokratie ist so selbstverständlich geworden, dass das Recht auf die freie Stimmabgabe nicht mehr als motivierendes Privileg wahrgenommen wird.
Langgediente und stabile Demokratien wie die USA oder Schweiz haben schon lange Zeit niedrige Wahlbeteiligungen. Untergegangen sind sie deshalb bis dato noch nicht.
Die Unzufriedenheit mit der politischen Klasse macht da schon eher Sorgen, aber auch hier sollte man die Kirche im Dorf lassen. Es werden auch wieder bessere Zeiten kommen.
Trotzdem sollte man über Briefwahl und E-Voting nachdenken. Aber nicht um die Bürger zu den Urnen zu treiben, sondern einfach um die Demokratie zu bereichern.
Peter Hajek ist Geschäftsführer der Peter Hajek Public Opinion Strategies und schreibt exklusiv auf www.datum.at jeden Dienstag und Donnerstag Kommentare zum innenpolitischen Geschehen.
Bisher erschienen:
28. Februar: It´s all over now
26. Februar: Neuwahlszenarien
21. Februar: Meinungsforschung und der berühmte Spin
19. Februar: Wenn einer eine Reise tut
6. Februar: Die SPÖ stellt sich selbst ein Bein
4. Februar: Die Regierung stellt sich selbst ein Bein
31. Jänner: Der Kanzler angeschlagen?
29. Jänner: Die kleinen Tricks der Grossen
27. Jänner: Wer braucht die Liberalen?
22. Jänner: Nichtwähler.Kein ganz neues Phänomen.
17. Jänner: Mehrheitswwahlrecht - Eine Debatte geht am Thema vorbei!
15. Jänner: Die Schwamm-drüber-Politik
10. Jänner: Es darf menscheln
8. Jänner 2008: Das Wahljahr 2008
20. Dezember: Ein Jahr Rot-Schwarz
18. Dezember: Transparenz und Politik. Ein Widerspruch?
13. Dezember: Die Verantwortung ist schwer zu tragen.
11. Dezember: Die Politik auf der Pflegestation.
6. Dezember: Mehr Privat, weniger Staat
4. Dezember: Die EM 2008 und die Politik
29. November: Unser Heer
27. November: Das Grüne Ich bin Ich.
22. November: Frauen sollen länger arbeiten.
20. November: Spenden, gerne - aber bitte transparent!
15. November: Die Große Koalition enttäuscht
13. November: Die armen Pensionisten
8. November: Schuldebatte II: Der Kanzler ist da!
6. November: Schuldebatte: Wo ist der Kanzler?
25. Oktober: Die Freunde der Wiener Polizei
23. Oktober: Von Gewinnern und Verlierern
18. Oktober: Das zahnlose Parlament
16. Oktober: Die neue konservative Elite
9. Oktober: Der Fall Arigona verändert das Land!
4. Oktober: Kinder, Kinder
2. Oktober: Politische Perspektiven
27. September: Illegal, legal, egal
25. September: Weg mit dem NS-Verbotsgesetz?
20. September: Alt gegen Jung. Der Verteilungskampf hat längst begonnen.
18. September: Macht braucht Kontrolle auf Steirisch
14. September: Müssen Grüne radikal sein?
12. September: Was sich so linke Familienpolitik nennt
6. September: Die wehrhaften Christen
4. September: Sommerliche Gespräche
30. August: Sommerloch im Niveau-Tief
19. Juli: Dinkhauser gegen Bauernbund, das ist Brutalität
17. Juli: Runter mit den Steuern!
12. Juli: Politik als Infotainment
10. Juli: Kindergeld - Reality Bites
5. Juli: Geben ist seliger als nehmen
3. Juli: Bündnis ohne Zukunft
28. Juni: Die Große Koalition demontiert sich selbst
26. Juni: Eurofighter, letzter Akt
21. Juni: Politikverdrossenheit ist kein Schicksal!
19. Juni: Wie doppelbödig darf Politik sein?
14. Juni: Opportunismus made in Austria
12. Juni: Wahlen in Europa - Das Pendel schlägt nach rechts
7. Juni: Grüne - Ist da jemand?
5. Juni: Phänomen FPÖ
31. Mai: Last exit Mehrheitswahlrecht
29. Mai: Withalm, Graff und Missethon oder der Niedergang der Generalsekretariate
24. Mai: Kampfzone Feminismus
22. Mai 07: Stell Dir vor, es sind Wahlen und keiner geht hin
17. Mai 07: Zuwanderungsland Österreich
15. Mai 07: Wie ernst nimmt sich noch die SPÖ?
10. Mai 07: Quo vadis ÖVP?
8. Mai 07: Preisschnapsen um Eurofighter
3. Mai 07: Hält das Demokratiepaket, was es verspricht?
31. April 07: Koalitionszwist Gesamtschule: Lehrbeispiel für fehlenden Leadership
26. April 07: Andrea Kdolsky: CliniClown oder Pausenclown?
Man geht also davon aus, dass die Wähler und Wählerinnen aus Gründen der Bequemlichkeit die Wahlurne meiden. Ein anderes Motiv soll das schöne Wochenendwetter sein. Was aber wenn es wie aus Schaffeln schüttet?
Die Probleme liegen ganz woanders. Man kann von zwei grundlegenden Hauptmotiven ausgehen: (1) Die Bürger sind zunehmend Politiker-verdrossen und haben das Gefühl, dass es auf ihre Stimme nicht ankommt, da die Politiker sowieso machen, was sie wollen. (2) Demokratie ist so selbstverständlich geworden, dass das Recht auf die freie Stimmabgabe nicht mehr als motivierendes Privileg wahrgenommen wird.
Langgediente und stabile Demokratien wie die USA oder Schweiz haben schon lange Zeit niedrige Wahlbeteiligungen. Untergegangen sind sie deshalb bis dato noch nicht.
Die Unzufriedenheit mit der politischen Klasse macht da schon eher Sorgen, aber auch hier sollte man die Kirche im Dorf lassen. Es werden auch wieder bessere Zeiten kommen.
Trotzdem sollte man über Briefwahl und E-Voting nachdenken. Aber nicht um die Bürger zu den Urnen zu treiben, sondern einfach um die Demokratie zu bereichern.
Peter Hajek ist Geschäftsführer der Peter Hajek Public Opinion Strategies und schreibt exklusiv auf www.datum.at jeden Dienstag und Donnerstag Kommentare zum innenpolitischen Geschehen.
Bisher erschienen:
28. Februar: It´s all over now
26. Februar: Neuwahlszenarien
21. Februar: Meinungsforschung und der berühmte Spin
19. Februar: Wenn einer eine Reise tut
6. Februar: Die SPÖ stellt sich selbst ein Bein
4. Februar: Die Regierung stellt sich selbst ein Bein
31. Jänner: Der Kanzler angeschlagen?
29. Jänner: Die kleinen Tricks der Grossen
27. Jänner: Wer braucht die Liberalen?
22. Jänner: Nichtwähler.Kein ganz neues Phänomen.
17. Jänner: Mehrheitswwahlrecht - Eine Debatte geht am Thema vorbei!
15. Jänner: Die Schwamm-drüber-Politik
10. Jänner: Es darf menscheln
8. Jänner 2008: Das Wahljahr 2008
20. Dezember: Ein Jahr Rot-Schwarz
18. Dezember: Transparenz und Politik. Ein Widerspruch?
13. Dezember: Die Verantwortung ist schwer zu tragen.
11. Dezember: Die Politik auf der Pflegestation.
6. Dezember: Mehr Privat, weniger Staat
4. Dezember: Die EM 2008 und die Politik
29. November: Unser Heer
27. November: Das Grüne Ich bin Ich.
22. November: Frauen sollen länger arbeiten.
20. November: Spenden, gerne - aber bitte transparent!
15. November: Die Große Koalition enttäuscht
13. November: Die armen Pensionisten
8. November: Schuldebatte II: Der Kanzler ist da!
6. November: Schuldebatte: Wo ist der Kanzler?
25. Oktober: Die Freunde der Wiener Polizei
23. Oktober: Von Gewinnern und Verlierern
18. Oktober: Das zahnlose Parlament
16. Oktober: Die neue konservative Elite
9. Oktober: Der Fall Arigona verändert das Land!
4. Oktober: Kinder, Kinder
2. Oktober: Politische Perspektiven
27. September: Illegal, legal, egal
25. September: Weg mit dem NS-Verbotsgesetz?
20. September: Alt gegen Jung. Der Verteilungskampf hat längst begonnen.
18. September: Macht braucht Kontrolle auf Steirisch
14. September: Müssen Grüne radikal sein?
12. September: Was sich so linke Familienpolitik nennt
6. September: Die wehrhaften Christen
4. September: Sommerliche Gespräche
30. August: Sommerloch im Niveau-Tief
19. Juli: Dinkhauser gegen Bauernbund, das ist Brutalität
17. Juli: Runter mit den Steuern!
12. Juli: Politik als Infotainment
10. Juli: Kindergeld - Reality Bites
5. Juli: Geben ist seliger als nehmen
3. Juli: Bündnis ohne Zukunft
28. Juni: Die Große Koalition demontiert sich selbst
26. Juni: Eurofighter, letzter Akt
21. Juni: Politikverdrossenheit ist kein Schicksal!
19. Juni: Wie doppelbödig darf Politik sein?
14. Juni: Opportunismus made in Austria
12. Juni: Wahlen in Europa - Das Pendel schlägt nach rechts
7. Juni: Grüne - Ist da jemand?
5. Juni: Phänomen FPÖ
31. Mai: Last exit Mehrheitswahlrecht
29. Mai: Withalm, Graff und Missethon oder der Niedergang der Generalsekretariate
24. Mai: Kampfzone Feminismus
22. Mai 07: Stell Dir vor, es sind Wahlen und keiner geht hin
17. Mai 07: Zuwanderungsland Österreich
15. Mai 07: Wie ernst nimmt sich noch die SPÖ?
10. Mai 07: Quo vadis ÖVP?
8. Mai 07: Preisschnapsen um Eurofighter
3. Mai 07: Hält das Demokratiepaket, was es verspricht?
31. April 07: Koalitionszwist Gesamtschule: Lehrbeispiel für fehlenden Leadership
26. April 07: Andrea Kdolsky: CliniClown oder Pausenclown?
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