Einführung

Die Königin der Nacht ist ein schlanktriebiger Kaktus. Den deutschen Namen verdankt Selenicereus grandiflorus ihrer Blüte, die sich erst nachts öffnet und schon wenige Stunden nach Mitternacht wieder verblüht. „Man kann die Uhr nach ihr stellen“, meint Wolfgang Schüssel im ÖVP-„Gartenbuch“ über seine Lieblingspflanze, die er oft „sinnend auf der Terrasse“ beobachtet. Über die Blütezeit Schüssels machte sich im August 2005 Erhard Busek Gedanken.

„Schüssels Zeit ist vorbei“, erklärte er, legte dem Kanzler den Rückzug nahe und forderte einen Generationenwechsel an der Parteispitze von ÖVP und SPÖ. Fünf Tage später sprach er von einem „Missverständnis“ und meinte nun, dass es „kein Personenproblem“ gäbe. Trotzdem blieben sowohl der ÖVP-Chef als auch mehrere Minister dem Forum Alpbach, dessen Präsident Busek ist, fern. Schüssel selbst schwieg, seine Sprecherin meinte nur: „Die Busek-Aussage ist Schnee von gestern.“

Damit wurde eine Obmanndebatte, wie sie in Prä-Schüssel-Zeiten innerhalb der ÖVP Tradition war, im Keim erstickt. Ironischerweise erbte Schüssel gerade durch eine solche Debatte von seinem langjährigen Mentor Busek den Posten des ÖVP-Chefs. 1994 hatte Schwarz bei der Nationalratswahl zum wiederholten Male Stimmen eingebüßt und sackte auf 27,7 Prozent ab. „Wir müssen ihm stärker ins Ruder greifen“, sägte daraufhin der mächtige Landesfürst Erwin Pröll öffentlich an Buseks Stuhl. Am 22. April 1995 kam es zum Showdown: Pröll hatte seine „Geheimwaffe“, den Uni-Professor Johannes Hengstschläger, nach Wien entsandt, um ihn als Quereinsteiger an die Spitze der Schwarzen zu hieven. Während dieser im Café Landtmann wartete, einigten sich die Parteigranden aber auf Wolfgang Schüssel, der seit 1989 Wirtschaftsminister war und sich gerade in China aufhielt. Prominenter Fürsprecher Schüssels war damals der deutsche Kanzler Helmut Kohl: „Er ist der Beste, den ihr habt.“ Damit sollte er Recht behalten. Heute ist der Berufspolitiker Schüssel, der am 7. Juni seinen 61. Geburtstag feierte, der ÖVP-Chef mit der längsten Amtszeit.

Die Wahrscheinlichkeit, dass diese verlängert wird, scheint angesichts der aktuellen Krise der SPÖ alles andere als unrealistisch. Und auch für Epigonen hat Schüssel bereits gesorgt: Bei den kolportierten Nachfolgern fällt immer öfter der Name des 34-jährigen Umweltministers Josef Pröll, der von Onkel Ernst und Raiffeisen-General Konrad gefördert wird. Außenseiter-Chancen werden Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl und ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer eingeräumt.


Kommentar

Die mangelnde Bereitschaft der Bevölkerung, große Reformprozesse mit zu vollziehen, beruht mit Sicherheit auch auf dem Faktum, dass die politische Kultur des Landes respektive die Europas sich von einer Kultur der Auseinandersetzung hin zu einer Kultur der Durchsetzung verschoben hat. Der Prozess als demokratische Tugend hat seine Funktion verloren. Wer aber Wertbindung in diesem politischen Prozess will, muss zunächst die Formate (immer wieder) erfinden, auf Basis derer solche ausverhandelt werden kann. Und diese Formate sind dort am entscheidendsten, wo Parteien „ausfransen“ oder Berührungen mit der Gesellschaft hätten, wenn sie sie pflegen würden.

Sie tun es nicht. Parteien sind zu relativ einfachen Marketingmaschinen verkommen, die „verdonnern“, „verklickern“, „vermarkten“ – und die jeweiligen Akademien fügen sich in dieses System nahtlos ein. Die Synapsen zur Außenwelt sind leere Nervenstränge geworden, die kaum noch etwas transportieren. Die einzige Reaktion, die sie noch beherrschen, ist die des Immunsystems: „Debatte unerwünscht!“ Und damit vernachlässigen Parteien einer ihrer Grundfunktionen: im Dialog mit der Gesellschaft einen Prozess der Wertbindung ermöglichen, die erklärend, zukunftsorientiert, die relevanten Fragen ansprechend Identifikation mit dem Politischen sicherstellt.

Sie vernachlässigen aber auch etwas Zweites: Nämlich die Heranführung von Interessierten an die Politik, die immer größere Hürden und verschlossene, fremde Systeme vorfinden, die ein Engagement in der Politik als seltsames Abenteuer erscheinen lassen. Vielleicht ist das auch der wahre Grund, warum der Ruf nach einem Generationenwechsel immer lauter wird. Mit Sicherheit ist es ein Weg zu mehr Verantwortung des Einzelnen im politischen Gefüge. Ob aus Bürgern Citoyens im klassischen Sinn des Begriffs werden, ist Sache einer lebendigen und spannenden Plattform, die die Parteien sein könnten.

Ihre Zukunft wird auch darüber entscheiden, ob eine politische Wertbindung der Menschen noch eine Rolle spielen wird oder nicht. Wer wertorientierte Politik vertritt, sollte sich auch im Klaren sein, dass die Scharniere dazu die Parteien sind. Wo sonst entsteht im Diskurs eine Sprache, die die Fähigkeit besitzt, das Politische in den relevanten Lebenszusammenhang zurückzuführen? Zu Agenturen verkommene „Lautsprecher“ sind für diesen filigranen Prozess der Wertbindung und -findung mit Sicherheit nicht geeignet.