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Auf Sand gebaut

Volkslieder, die Neutralität und Bruno Kreisky – Österreichs Außenpolitik im Nahen Osten lebt von der Vergangenheit. Der Arabische Frühling hat wenig daran geändert. Eine Analyse.

Enjoy your youth in Vienna,

for Vienna is a garden of Eden

In the air sweet music rings,

on hearing it birds shed tears and sing

An hour of bliss is yours for the taking, making you forget the whole world

What more remains of paradise

except a mere shadow?


(Aus dem ägyptischen Volkslied „Merry Nights in Vienna“)

 

Algier, 5. Juli 1962. In den Straßen der Millionenstadt jubeln die Menschen. Sie haben sich in einem blutigen Bürgerkrieg von ihren französischen Besatzern befreit. Hunderttausende sind dabei gestorben, manche sprechen von mehr als einer Million Toten. Jetzt ist es vorbei, das Land unabhängig. Die Menschen auf den Straßen wissen noch nicht, dass sich die Führer der siegreichen Front de Liberation Nationale (FNL) einmal gegen sie wenden werden, selbst zu Unterdrückern werden. Ein kleines Land hat die aufbegehrenden Algerier über all die Jahre unterstützt: Österreich. Besser gesagt, österreichische Sozialdemokraten wie Karl Blecha, Erwin Lanc und Bruno Kreisky. Sie sprachen für den Freiheitskampf der Algerier, verglichen ihn mit dem Widerstand in Südtirol. Manche robbten sogar durch den Wüstensand. Später wurden sie Minister, einer von ihnen Bundeskanzler. Es waren jene Tage, Wochen, Monate und Jahre, in denen sich heimische Politiker erstmals dem Nahen Osten zuwandten. Sie begannen sich einzumischen.

Kairo, 11. Februar 2011. In den Straßen der Millionenstadt jubeln die Menschen. Der ägyptische Präsident Hosni Mubarak ist soeben zurückgetreten. Wochenlange Proteste haben ihn dazu bewegt, seine rund 30 Jahre währende Amtszeit zu beenden, sein mit harter Polizeigewalt regiertes Land in andere Hände zu legen. Was das bringen wird, ist ungewiss, wie so vieles im Nahen Osten. In Tunesien gab es die Revolte bereits, in Libyen wird zu diesem Zeitpunkt geschossen. So gut wie nicht vorhanden: die österreichische Außenpolitik. Wer sich durch die Zeitungsarchive klickt, findet Interviews wie jenes der Tageszeitung Österreich mit Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ). Die Reporter stellten ihm vier Fragen: eine zur Haltung Österreichs im libyschen Bürgerkrieg, eine zu Muammar Gaddafis Konten in Wien, eine zu Einreisebestimmungen für seine Familie und eine zu Sanktionen gegen das Land selbst. Der Bundeskanzler antwortete viermal: Das werde die EU schon irgendwann entscheiden, man richte sich danach.

 

Ein halbes Jahrhundert liegt zwischen diesen beiden Tagen. Viele Mythen sind im Wüstensand entstanden. Viele wieder versunken. In den Siebzigerjahren gab es aufsehenerregende Sondierungsreisen, Außenminister und Bundeskanzler empfingen international geächtete arabische Politiker, versuchten zu vermitteln in dieser so schwer vermittelbaren Region. Da wurde auch schon einmal am Rande des Erlaubten gehandelt, das berühmteste Beispiel waren verbotene Waffenlieferungen des Staatsbetriebs Noricum an den Iran in den Achtzigerjahren. Alles Geschichte. Heute bebt die Erde in den arabischen Ländern, und die österreichische Regierung findet kaum Worte. Tunesien, Ägypten, Libyen, Syrien und der Jemen: Es wird demonstriert und protestiert, zwei Diktatoren mussten zurücktreten, einer wurde gleich erschossen. Arabischer Frühling tauften das die Journalisten und Nahost-Experten. In der heimischen Nahost-Politik bleibt es hingegen Winter. „Österreich ist im arabischen Raum so gut wie unbekannt“, sagt Adel El-Sayed, ägyptischstämmiger Politikwissenschaftler an der Universität Innsbruck. 

Muss es überhaupt anders sein? Muss ein kleines mitteleuropäisches Land mit rund acht Millionen Einwohnern sich hervortun? Eine eigene Meinung zur israelischen Politik, zur ägyptischen Muslimbruderschaft, zum libyschen Gaddafi-Clan haben? Es musste einmal. „Nach dem Zweiten Weltkrieg hat Österreich Außenpolitik gebraucht wie einen Bissen Brot“, sagt Georg Lennkh, von 1978 bis 1983 im Kabinett von Bundeskanzler Bruno Kreisky für außenpolitische Fragen zuständig, danach unter anderem österreichischer Botschafter bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und jetzt Sonderbeauftragter für Afrika im Außenministerium. Er nennt es das „Mexiko-Syndrom“. Als 1938 die deutschen Nationalsozialisten die Erste Republik an ihr „Drittes Reich“ anschlossen, war Mexiko das einzige Land, das dagegen protestierte. „Eine der Konsequenzen in der Nachkriegszeit war, UNO-Behörden nach Wien zu holen, irgendetwas Internationales, damit die im Falle des Falles protestieren“, sagt Lennkh. Dazu musste man sich einmischen, musste mitreden. 

Im Nahen Osten ging das gut. Ein kleines Land ohne Kolonialgeschichte, noch dazu neutral: der perfekte Mittler in einer an so vielen Fronten verhärteten Region. Aus dieser Blütezeit blieben drei Namen, die man heute noch in manchen arabischen Ländern kennt: Bruno Kreisky (ehemaliger Außenminister und Bundeskanzler, SPÖ), Kurt Waldheim (ehemaliger Außenminister, UNO-Generalsekretär und Bundespräsident, ÖVP), Franz König (ehemaliger Erzbischof von Wien). Allerdings: „Die angeblich so guten österreichisch-arabischen Beziehungen sind nostalgisch geprägt“, sagt der Politikwissenschaftler El-Sayed. „Ich vergleiche die Ära Kreisky gerne mit Cordoba.“ Jenem unbedeutenden Fußballspiel, in dem die Österreicher Ende der Siebzigerjahre die übermächtigen Deutschen bezwangen und an das sich außerhalb der Landesgrenzen niemand so richtig erinnert.