Republik
Auf Sand gebaut
Enjoy your youth in Vienna,
for Vienna is a garden of Eden
In the air sweet music rings,
on hearing it birds shed tears and sing
An hour of bliss is yours for the taking, making you forget the whole world
What more remains of paradise
except a mere shadow?
(Aus dem ägyptischen Volkslied „Merry Nights in Vienna“)
Algier, 5. Juli 1962. In den Straßen der Millionenstadt jubeln die Menschen. Sie haben sich in einem blutigen Bürgerkrieg von ihren französischen Besatzern befreit. Hunderttausende sind dabei gestorben, manche sprechen von mehr als einer Million Toten. Jetzt ist es vorbei, das Land unabhängig. Die Menschen auf den Straßen wissen noch nicht, dass sich die Führer der siegreichen Front de Liberation Nationale (FNL) einmal gegen sie wenden werden, selbst zu Unterdrückern werden. Ein kleines Land hat die aufbegehrenden Algerier über all die Jahre unterstützt: Österreich. Besser gesagt, österreichische Sozialdemokraten wie Karl Blecha, Erwin Lanc und Bruno Kreisky. Sie sprachen für den Freiheitskampf der Algerier, verglichen ihn mit dem Widerstand in Südtirol. Manche robbten sogar durch den Wüstensand. Später wurden sie Minister, einer von ihnen Bundeskanzler. Es waren jene Tage, Wochen, Monate und Jahre, in denen sich heimische Politiker erstmals dem Nahen Osten zuwandten. Sie begannen sich einzumischen.
Kairo, 11. Februar 2011. In den Straßen der Millionenstadt jubeln die Menschen. Der ägyptische Präsident Hosni Mubarak ist soeben zurückgetreten. Wochenlange Proteste haben ihn dazu bewegt, seine rund 30 Jahre währende Amtszeit zu beenden, sein mit harter Polizeigewalt regiertes Land in andere Hände zu legen. Was das bringen wird, ist ungewiss, wie so vieles im Nahen Osten. In Tunesien gab es die Revolte bereits, in Libyen wird zu diesem Zeitpunkt geschossen. So gut wie nicht vorhanden: die österreichische Außenpolitik. Wer sich durch die Zeitungsarchive klickt, findet Interviews wie jenes der Tageszeitung Österreich mit Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ). Die Reporter stellten ihm vier Fragen: eine zur Haltung Österreichs im libyschen Bürgerkrieg, eine zu Muammar Gaddafis Konten in Wien, eine zu Einreisebestimmungen für seine Familie und eine zu Sanktionen gegen das Land selbst. Der Bundeskanzler antwortete viermal: Das werde die EU schon irgendwann entscheiden, man richte sich danach.
Ein halbes Jahrhundert liegt zwischen diesen beiden Tagen. Viele Mythen sind im Wüstensand entstanden. Viele wieder versunken. In den Siebzigerjahren gab es aufsehenerregende Sondierungsreisen, Außenminister und Bundeskanzler empfingen international geächtete arabische Politiker, versuchten zu vermitteln in dieser so schwer vermittelbaren Region. Da wurde auch schon einmal am Rande des Erlaubten gehandelt, das berühmteste Beispiel waren verbotene Waffenlieferungen des Staatsbetriebs Noricum an den Iran in den Achtzigerjahren. Alles Geschichte. Heute bebt die Erde in den arabischen Ländern, und die österreichische Regierung findet kaum Worte. Tunesien, Ägypten, Libyen, Syrien und der Jemen: Es wird demonstriert und protestiert, zwei Diktatoren mussten zurücktreten, einer wurde gleich erschossen. Arabischer Frühling tauften das die Journalisten und Nahost-Experten. In der heimischen Nahost-Politik bleibt es hingegen Winter. „Österreich ist im arabischen Raum so gut wie unbekannt“, sagt Adel El-Sayed, ägyptischstämmiger Politikwissenschaftler an der Universität Innsbruck.
Muss es überhaupt anders sein? Muss ein kleines mitteleuropäisches Land mit rund acht Millionen Einwohnern sich hervortun? Eine eigene Meinung zur israelischen Politik, zur ägyptischen Muslimbruderschaft, zum libyschen Gaddafi-Clan haben? Es musste einmal. „Nach dem Zweiten Weltkrieg hat Österreich Außenpolitik gebraucht wie einen Bissen Brot“, sagt Georg Lennkh, von 1978 bis 1983 im Kabinett von Bundeskanzler Bruno Kreisky für außenpolitische Fragen zuständig, danach unter anderem österreichischer Botschafter bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und jetzt Sonderbeauftragter für Afrika im Außenministerium. Er nennt es das „Mexiko-Syndrom“. Als 1938 die deutschen Nationalsozialisten die Erste Republik an ihr „Drittes Reich“ anschlossen, war Mexiko das einzige Land, das dagegen protestierte. „Eine der Konsequenzen in der Nachkriegszeit war, UNO-Behörden nach Wien zu holen, irgendetwas Internationales, damit die im Falle des Falles protestieren“, sagt Lennkh. Dazu musste man sich einmischen, musste mitreden.
Im Nahen Osten ging das gut. Ein kleines Land ohne Kolonialgeschichte, noch dazu neutral: der perfekte Mittler in einer an so vielen Fronten verhärteten Region. Aus dieser Blütezeit blieben drei Namen, die man heute noch in manchen arabischen Ländern kennt: Bruno Kreisky (ehemaliger Außenminister und Bundeskanzler, SPÖ), Kurt Waldheim (ehemaliger Außenminister, UNO-Generalsekretär und Bundespräsident, ÖVP), Franz König (ehemaliger Erzbischof von Wien). Allerdings: „Die angeblich so guten österreichisch-arabischen Beziehungen sind nostalgisch geprägt“, sagt der Politikwissenschaftler El-Sayed. „Ich vergleiche die Ära Kreisky gerne mit Cordoba.“ Jenem unbedeutenden Fußballspiel, in dem die Österreicher Ende der Siebzigerjahre die übermächtigen Deutschen bezwangen und an das sich außerhalb der Landesgrenzen niemand so richtig erinnert.
Nicht alle sehen einen Mythos in den Jahren, in denen das offizielle Österreich öfter einmal mit dem Flieger das Mittelmeer überquerte. „Wir hatten das St.-Georgs-Kolleg in Istanbul, wir hatten eine österreichische Schule in Teheran, was hatte dieses Österreich an Rundfunkstationen und Flughäfen gebaut“, sagt Heinz Nussbaumer, derzeit Herausgeber der Wochenzeitung Die Furche. Er war von 1970 an 20 Jahre lang Außenpolitikredakteur der Tageszeitung Kurier und danach Pressesprecher der Bundespräsidenten Kurt Waldheim und Thomas Klestil. Er ist einer, der wehmütig auf die Zeit zurückblickt, in der die Österreicher noch auf die Arabische Halbinsel flogen, ohne mit einem Geschäftsvertrag in der Tasche zurückzukommen.
Nun habe man die eigene Linie aufgegeben. „Wir spielen nicht mehr mit. Das liegt aber auch am Desinteresse der Spitzenpolitiker, die auf Kreisky gefolgt sind“, sagt Nussbaumer. „Wir haben uns in unserer Kleinheit schön etabliert. Auch deshalb, weil die Politiker nach der Grundstimmung im Land gehen und die großen Medien den Eindruck erwecken, hinter jedem Muslim stecke eine Handgranate.“ Rund 500.000 Menschen in Österreich glauben an den Koran und den Propheten Mohammed. „Jeder Einzelne von ihnen ist ein Bote in Richtung islamische Welt“, sagt Nussbaumer.
Wie österreichische Außenpolitik seit dem EU-Beitritt aussieht, ist für mich immer noch ein Fragezeichen: Was machen wir jetzt eigentlich?“, sagt der ehemalige Außenpolitiker Lennkh, der an seinen ideologischen Nachfolgern zweifelt. Die Sozialdemokratie habe sich „von außenpolitischen Dingen ziemlich abgemeldet“. Abgemeldet waren auch jene, die einem die heimische Strategie im Nahen Osten erklären könnten. Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) ließ ausrichten, er müsse sich um das eigene Land kümmern und an der „Schuldenbremse“ basteln. Wo in den großen Tagen der SPÖ-Außenpolitik einmal Bruno Kreisky waltete, sitzt heute Werner Faymann. Trotz mehrmaliger Anfragen über Wochen hinweg fanden weder der Bundeskanzler noch sein außenpolitischer Berater Raphael Sternfeld die Zeit für ein Gespräch über die heimische Strategie im Nahen Osten.
Zumindest Außenminister Spindelegger hat sich im vergangenen Jahr auf die Reise begeben. Im Frühjahr 2011 ging es in den von der radikalen Palästinenserorganisation Hamas kontrollierten Gaza-Streifen, um UNO-Mitarbeiter zu treffen. Er flog in den Irak, traf sich in Wien mit syrischen Oppositionellen. Anfang Oktober war er eines der ersten westlichen Regierungsmitglieder, die den libyschen Übergangsrat besuchten.
Unterwegs war auch David Lasar. Der Wiener FPÖ-Stadtrat raste im vergangenen Sommer in einem Auto des Gaddafi-Sohns Saif mit 200 Kilometern pro Stunde von Tunis nach Tripolis. Als noch die Bomben fielen, als kaum einer wusste, wie es weitergeht. Es war der vorläufige Endpunkt einer abenteuerlichen Reise der größten österreichischen Oppositionspartei in die Weiten des Nahen Ostens. Ein Vermittler wollte Lasar sein. Der Freiheitliche jüdischen Glaubens war nach eigenen Angaben von „sehr hochrangigen Politikern in Amerika, Europa und Israel“ gebeten worden, die Reise anzutreten. Ihre Namen dürfe er leider nicht nennen.
Es ist eine weitere kuriose Episode in einer an Kuriositäten nicht armen Geschichte der FPÖ im Orient: Kurz nach der Jahrtausendwende und noch vor der amerikanischen Invasion im Irak traf deren damaliger Chef Jörg Haider den vor rund fünf Jahren hingerichteten Diktator Saddam Hussein. Mehrere Male besuchte er den mittlerweile gelynchten Muammar Gaddafi in seinem Wüstenzelt. Mit dessen Sohn Saif soll den bei einem Autounfall tödlich verunglückten Oberösterreicher eine tiefe Freundschaft verbunden haben. „Die Beziehungen zur rechten Szene Europas sind eines der schlimmsten Kapitel arabischer Politik. Das Konzept dahinter – Stichwort Israel – lautet: Der Feind meines Feindes ist mein Freund“, sagt der Politologe El-Sayed.
Außenpolitische Ambitionen hat auch der aktuelle FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Im vergangenen Jahr erklärte er, im Geiste der Nachfolger von Bruno Kreisky werden zu wollen. Er hat sich allerdings von den Arabern ab- und der israelischen Rechten zugewandt. 2010 reiste er nach Israel, um sich unter anderem mit radikalen israelischen Siedlern zu treffen.
War es früher der Antisemit Gaddafi, sind es nun orthodoxe Juden, die in völkerrechtswidrigen Siedlungen auf palästinensischem Gebiet leben. Es ist eine seltsame Mischung, die noch seltsamer wird, wenn man den selbst ernannten FPÖ-Vermittler Lasar zu seiner Meinung über den Arabischen Frühling fragt. „Ich bin gegen alles, was diktatorisch ist. Aber viele Libyer verstehen diese westliche Demokratie nicht so wie wir hier in Österreich, wo wir laut und fest diskutieren, wo es oft auch emotionelle Diskussionen gibt. Das versteht man in diesen Ländern noch nicht. So etwas funktioniert auch nicht über Nacht“, sagt Lasar. „Üblich ist in diesen Staaten, dass sich der Stärkere mit allen – selbst diktatorischen – Mitteln durchsetzt. Das versteht man in den meisten arabischen Ländern unter Demokratie.“ Alles in allem ernüchternd. Zumindest wenn es nach dem Politologen El-Sayed geht.
Aber auch abseits mehr oder weniger absurder Auswüchse schwindet ihm die Hoffnung. Ob er sich im Arabischen Frühling nicht mehr von der heimischen Regierung erwartet hätte? „Nein“, sagt El-Sayed. „Österreich ist der Sitz internationaler Organisationen, ist der Sitz der OPEC und fühlte sich nicht imstande, seine Positionen in irgendeine Richtung zu erklären. Der Haupttrend ist abwarten, bis die Sache entschieden ist.“
Was bleibt, sind Erinnerungen an die alten Tage. Die mahnenden Worte einiger Veteranen, die sich nicht mit der eingeschlichenen Gleichgültigkeit abgeben wollen. Die auch in der europäischen Masse auf eigene Ideen des einmal eigenständig handelnden Österreich pochen. „Unsere Welt ist eine kleinere geworden“, sagt der erfahrene Nahost-Journalist und ehemalige Präsidentensprecher Heinz Nussbaumer.
In dem Golfstaat Oman schloss das Außenministerium vor kurzem seine Botschaft. Dafür öffnete eine neue in Katar, wo aufgrund der für 2022 geplanten Fußball-Weltmeisterschaft in den kommenden Jahren wirtschaftlich lukrative Aufträge zu erwarten sind. „Das ist mehr eine Handelsvertretung“, sagt Nussbaumer. „Der Sultan von Oman hingegen hätte uns die Botschaft sogar selbst gezahlt, er ist großer Mozart-Fan und besucht regelmäßig die Salzburger Festspiele. Aber nein, wir machen trotzdem zu.“
Glaubt man Nussbaumer, dann hat es sich bis zu seinen arabischen Kontakten herumgesprochen, dass die heimische Politik den Blick seit längerem kaum noch über die Länder jenseits des Mittelmeers schweifen lässt. Zum Beispiel, wenn er von seinen arabischen Gesprächspartnern aus alten Tagen immer wieder auf die palästinensisch-israelischen Friedensverhandlungen im norwegischen Oslo Anfang der Neunzigerjahre angesprochen wird. „Man hat mich gefragt: Warum müssen wir in irgendeinen Wald, um zu verhandeln? Warum passiert das nicht in Österreich? Warum meldet ihr euch so ab?“