Republik
Der Immerbrave
Vorne sitzen drei Herren in Lederstühlen, und Michael Spindelegger ist der Einzige von ihnen mit Haaren am Kopf. Im Novomatic-Forum gegenüber der Wiener Secession redet er mit Trendforscher Matthias Horx und Puls4-Moderator Jürgen Peindl über die Zukunft Österreichs. Seine Thesen hat Spindelegger niedergeschrieben, in seinem neuen Buch „Über-Morgen“. Jetzt spricht er darüber: über Bildung. Über Arbeit. Über Integration. Nur über eines spricht der Außenminister nicht: über Außenpolitik.
Dabei hätte er dazu mehr als genug zu sagen: über Österreichs neue wirtschaftliche Hoffnung, die Schwarzmeer-Region. Oder über die neue „Donauraum-Strategie“. Oder einfach nur darüber, dass Österreich seit 2009 als Mitglied im UNO-Sicherheitsrat sitzt – dem mächtigsten Gremium der Welt. Spindelegger stellt sich an diesem Abend lieber auf die politische Wetterlage ein, die in Österreich herrscht: „Stell dir vor, es ist Außenpolitik, und keiner geht hin.“
„Das Ausland beeinflusst uns in unserem täglichen Leben ganz enorm. Jeder zweite Arbeitsplatz ist vom Export abhängig“, sagt Spindelegger. Da sitzt er aber auch nicht mehr auf dem Podium, sondern in seinem großen Ministerbüro an einem langen Besprechungstisch. An den Wänden hängen abstrakte Gemälde, hinter seinem Schreibtisch stehen Fotos seiner beiden Söhne, eine EU- und eine Österreichfahne stehen rechts hinten im Eck. Wäre am 23. November 2008 alles nach Plan gelaufen, säße er heute nicht hier. Dann säße dort Ursula Plassnik, die große Blonde mit den Turnschuhen.
Aber der 23. November läuft nicht nach Plan: Eineinhalb Stunden, bevor sich ÖVP und SPÖ auf den Koalitionspakt einigen, tritt Außenministerin Plassnik völlig überraschend zurück. Schnell sucht die ÖVP Ersatz. Ebenso schnell fällt der Name Spindelegger. Wie schon oft. Seit 1999 wird der Name immer dann genannt, wenn es für die ÖVP um das Amt des Verteidigungs- oder Außenministers geht. Und regelmäßig kommt der Mann mit den kleinen Augen und den schmalen Lippen wieder nicht zum Zug. Erst Plassniks Rücktritt ebnet ihm den Weg ins Ministerium am Minoritenplatz. Spindelegger sagt: „Man kann nicht gleich aufsteigen und sich ins höchste Amt vorarbeiten. Ich bin sehr zufrieden damit, nicht zu früh verbrannt worden zu sein, sondern das Stück für Stück gemacht zu haben.“
Eigentlich wollte Spindelegger graben. „Ich wollte Archäologie studieren. Allerdings hat es mich abgeschreckt, dass in der Beschreibung der Berufsaussichten stand: ‚Jeder zweite Absolvent kann an der Uni bleiben, alle anderen haben keinen Job.‘ Das war für mich nicht das Ziel meiner Träume.“ Deshalb schreibt er sich 1978 in Wien für ein Jusstudium ein. Später wird er Assistent an der Uni und nach dem Gerichtsjahr 1984 Landesbeamter in Niederösterreich. Als Jurist erarbeitet er sich einen guten Ruf. So wird Robert Lichal auf ihn aufmerksam. Lichal gehört zum rechten Flügel der ÖVP, politische Gegner nennen ihn wegen seiner konservativen Haltung den Anführer der „Stahlhelmfraktion“. Als er 1987 Verteidigungsminister wird, braucht er einen Juristen und holt Spindelegger ins Kabinett. Einerseits, weil ihn der Bezirkshauptmann von Baden empfiehlt. Andererseits, weil ÖAAB-Chef Lichal Spindeleggers Vater aus dem Niederösterreichischen AAB kennt.
„Die Tätigkeit des Vaters war natürlich eine Empfehlung für den Sohn“, sagt Lichal. Der Polterer wird der politische Ziehvater des ruhigen Juristen, der damals 27 Jahre alt ist. „Lichal war eine Führungspersönlichkeit und hat eine sehr stark auf Werten basierende Politik gemacht“, sagt Spindelegger. „Das ist etwas sehr Positives, was ich auch bis heute als durchaus vorbildhaft sehe.“
Der zweite ÖVP-Grande, der Spindelegger politisch prägt, ist Alois Mock. Der ehemalige Vizekanzler gibt wegen seiner Parkinson-Erkrankung keine Interviews mehr. Dass er trotzdem eine Stellungnahme abgibt, zeugt von Spindeleggers Beliebtheit. „Er war ein effizienter, zielstrebiger Arbeiter, belesen, immer gut vorbereitet und sehr bescheiden. Schon damals zeigte er besonderes Interesse für die Außenpolitik“, erinnert sich Mock, der 1990 eng mit Spindelegger zusammenarbeitete.
Im selben Jahr wechselt Spindelegger in die Privatwirtschaft. Ein Trainee-Programm der Industriellenvereinigung vermittelt ihm Spitzenjobs im Halbjahrestakt. „Ich war in der Rechtsabteilung von Alcatel, ich habe bei Siemens im Vertrieb gearbeitet, ich war bei der Verbundgesellschaft. Und ich war in Deutschland bei der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände“, sagt Spindelegger. Schließlich landet er 1993 im Vorstandssekretariat der Girokredit-Bank.
Und kommt in die Politik zurück. Dort nimmt er Sprosse um Sprosse auf der Karriereleiter: ab 1992 Bundesrat, ab 1993 Nationalrat. 1994 kehrt Spindelegger der Girokredit den Rücken, 1995 wird er als einer der ersten Österreicher ins Europäische Parlament entsandt. Kaum eine politische Station lässt Spindelegger aus. Nur in einem ganz speziellen Kosmos kann er sich nicht durchsetzen. „Ich habe mich bemüht, ihn in der niederösterreichischen Landesregierung auf Schiene zu bringen. Das ist aber nicht möglich gewesen“, sagt Lichal. Der Grund dafür: „Erwin Pröll.“ Spindelegger sagt: „Ich habe mittlerweile ein sehr offenes, gutes Verhältnis zu Erwin Pröll. Aber das war nicht immer so. Man ist eben nicht allen angenehm, wenn man mit einem gewissen Lebensalter in der Politik versucht, seinen Weg zu machen.“
Spindelegger macht seinen Weg auf Bundesebene. 1996 kehrt er aus Brüssel zurück und wird außenpolitischer Sprecher der ÖVP. Er bleibt es, bis er 2006 Nationalratspräsident wird. In dieser Funktion gewinnt er mit seiner unaufgeregten, freundlichen Art politisch an Ansehen. Und dann ist eines Tages der 23. November 2008.
Seit zwei Jahren sitzt Spindelegger nun im großen Büro mit den abstrakten Gemälden an den Wänden, im „Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten“. Dass im Namen seines Ressorts „europäisch“ vor „international“ kommt, ist kein Zufall: Seit 1995 kümmert man sich dort in erster Linie um die EU. Dafür hat auch Spindelegger gekämpft: „Vor der Volksabstimmung zum EU-Beitritt habe ich als Referent 80 Veranstaltungen bestritten.“ Noch heute tingelt er mit seiner EU-Zuhörtour durch die Bundesländer, um persönlich für die Union Stimmung zu machen. Dann erklärt Spindelegger, was er mit „Liebe auf den zweiten Blick“ meint: „Man kommt erst beim rationalen Nachdenken drauf, dass wir durch die EU große Vorteile haben. Man darf nicht so sehr mit Emotion in die Richtung unterwegs sein. Aber das ist vielleicht ein bisschen die österreichische Seele.“
Das Problem mit der EU wird nirgends sichtbarer als im Außenministerium: Österreich könne sich in der Union als Land nun schwerer profilieren als früher, aber als Teil der EU habe man jetzt mehr Einfluss bekommen, sagt ein langjähriger Diplomat. Schließlich gestaltet das Ministerium heute auch die großen EU-Themen mit: Klimawandel, globale Migration, Finanzmärkte, international organisierte Kriminalität. Und keiner weiß davon. Willibald Pahr war Außenminister unter Bruno Kreisky. Jetzt sagt der 80-Jährige: „Das Außenministerium hat heute den gleichen Personalstand wie vor 30 Jahren, aber es hat heute viel größere Aufgaben. Ein großer Teil des Personals beschäftigt sich heute nur mit der EU. Dafür hat es keinen Ersatz gegeben. Das Budget ist stattdessen kleiner geworden.“ Ein Diplomat sagt: „Der Arbeitsaufwand hat sich enorm erhöht.“
Spindeleggers Ressort bekam heuer 0,56 Prozent des Gesamtbudgets, also 441 Millionen Euro. Jetzt soll es noch einmal abspecken – satte 72 Millionen Euro bis 2014, offiziell. Die Grünen kommen in ihren Berechnungen sogar auf ein Minus von 200 Millionen. Fakt ist: Allein 2011 gibt es 30 Millionen Euro weniger. „Spindelegger hat sich bei den Budgetverhandlungen völlig über den Tisch ziehen lassen. Er hat offenbar sein eigenes Ressort aufgegeben“, sagt Alexander Van der Bellen, außenpolitischer Sprecher der Grünen. „Das Budget wird rasenmäherartig reduziert und trifft ein wichtiges Ressort, das ohnehin schon ein winziges Budget hat. Da ist Spindelegger sehr loyal zu seinem Parteivorsitzenden und Finanzminister. Er sollte stärker seine eigenen Interessen vertreten“, sagt Herbert Scheibner vom BZÖ.
Spindelegger sagt dazu nur: „Die Kürzungen sind bedauerlich, aber alternativenlos. Ich kann da auch nicht aus.“ Der Außenminister ist keiner, der in der Partei aufbegehrt. Er war schon als Kind kein Rebell. „Der Spindi war in der Schule kein lauter Schreier, sondern ein sehr ruhiger, unauffälliger Schüler. Er war einer von den ganz Verlässlichen“, sagt Sportmanager Ronnie Leitgeb, der mit ihm das Mödlinger Bundesrealgymnasium besuchte. Spindelegger ist verlässlich geblieben. In der ÖVP gilt er als loyal. Selbst Kollegen anderer Parteien beschreiben ihn als integer, geradlinig, kommunikativ und als guten Repräsentanten auf dem Parkett der Diplomatie. „Wenn ich ein Headhunter für meine Partei wäre, könnte ich mir vorstellen, ihn abzuwerben“, sagt Johannes Hübner von der FPÖ. Jetzt kritzelt Spindelegger mit dem Sparstift. Entwicklungshilfe: minus 9,4 Millionen Euro. Der Rest von rund 20 Millionen: Strukturmaßnahmen. Das heißt auch: Botschaften und Konsulate werden geschlossen. Die Folgen: Das Sicherheitsnetz für Reisende aus Österreich wird lose. Informationen für Politik und Wirtschaft fehlen. Und Österreich büßt international an Ruf ein. Denn Botschaften bedeuten Prestige. Im Oman hat der Sultan bereits ankündigt, keine Aufträge mehr an österreichische Firmen zu vergeben, sollte die österreichische Botschaft geschlossen werden. Jetzt bangen die Firmen um Millionengeschäfte.
Während sein Ressort zusammengespart wird, avanciert Spindelegger langsam, aber sicher zum „Schwiegersohn der Nation“: Alle lieben ihn. Aber er sorgt auch selbst dafür, dass es so ist. Selbst in der EU-feindlichen Kronen Zeitung wird der EU-Minister gehätschelt. Im Wahlkampf 2008 hatte sie seine Vorgängerin Plassnik noch medial geschlachtet. Zwei Jahre später schreibt Krone-Politikchef Claus Pándi über Spindelegger: „Wer so viele Groß-Themen beackert wie der Außenminister, empfiehlt sich für Höheres.“ Was Pándi damit definitiv nicht meinte, waren Spindeleggers außenpolitische Groß-Themen: sein Engagement für die Schwarzmeer-Region. Seine Arbeit im UNO-Sicherheitsrat, in dem er die Resolution 1894 mitbeschloss – sie schützt Zivilisten in bewaffneten Konflikten. Oder die „Donauraum-Strategie“, die Österreich und Rumänien in der EU durchsetzten: Sie soll in 14 Staaten Verbesserungen bringen – in Umwelt, Wirtschaft und Verkehr.
Was die Krone würdigte, waren die anderen Spindeleggers. Da gibt es den Spindelegger, der sagt, Österreich brauche 100.000 Zuwanderer bis 2030, und damit eine mediale Debatte auslöst. Gute Zuwanderer natürlich, die schon vor ihrer Einreise Deutsch sprechen und Frauen nicht unterdrücken. Den gefährlichen Satz „Österreich ist ein Einwanderungsland“ umschifft er dabei freilich konsequent. Und es gibt den Spindelegger, der den „Wehrdienst neu“ ins Spiel bringt und damit eine mediale Debatte auslöst. Die Wehrpflicht soll dann aber trotz Reformwillens bleiben. Und es gibt den Spindelegger, der im Bildungsland Finnland eine Gesamtschule besucht. Und lobt. Und auch mit diesem ÖVP-Tabubruch eine mediale Debatte auslöst. Christine Muttonen, außenpolitische Sprecherin der SPÖ, sagt: „Er hat das finnische System ja sehr beachtlich gefunden. Aber noch mehr hat mich überrascht, dass der Außenminister die Frage der Bildung aufgreift.“
Als Obmann des mächtigen ÖAAB, dem er seit 2009 vorsteht, kann Spindelegger in vielen fremden Gewässern fischen. Auch wenn die Beute manchmal ein magerer Kompromiss bleibt. Im Bildungskonzept des ÖAAB kam nach seinem Finnland-Besuch wieder eine Absage an die Gesamtschule. Und sein Ja zur Neuen Mittelschule mutierte schnell zu einem vorsichtigen Jein.
„Spindelegger ist ein politischer Vollprofi, der wenig anecken will“, meint ein ÖVP-Insider. ÖAAB-Generalsekretär Lukas Mandl sagt über seinen Chef: „Er gerät nie aufs Glatteis, weil er eine unheimlich große politische Erfahrung hat.“ Seit Spindelegger den 31-jährigen ÖAAB-Stadtobmann von Gerasdorf – einen persönlichen Freund – im März zum Generalsekretär machte, ist die Führung des ÖAAB in rein niederösterreichischer Hand. Aufs Glatteis kam Spindelegger tatsächlich noch nie. Selbst als im Zuge der E-Mail-Affäre des ehemaligen Innenministers Ernst Strasser öffentlich wurde, dass Spindelegger bei Strasser für einen Polizisten intervenierte und der daraufhin zum Bezirkspolizeikommandanten von Mödling aufstieg, kam er unbeschadet davon. „Ich habe damals nicht interveniert für ein Parteimitglied der ÖVP, sondern für jemanden, der als Polizeioffizier tolle Arbeit geleistet hat. Das wurde immer falsch dargestellt“, sagt Spindelegger. Und versucht wieder, freundlich zu lächeln.
Über all die Jahre hat sich Spindelegger, der mit einer leitenden Angestellten des Rechnungshofs verheiratet ist, das Image des braven Musterknaben aufgebaut. Noch immer wohnt er in der Hinterbrühl, einer Gemeinde mit rund 4.000 Einwohnern, wenige Kilometer südwestlich von Wien. Als Privatmann fördert er das hiesige SOS-Kinderdorf.
Selbst wuchs Spindelegger in einem Bürgermeisterhaus auf: Vater Erich saß als Hinterbrühler Ortschef für die ÖVP sogar im Nationalrat. Die Herkunft prägt ihn, so wie auch die Mitgliedschaft im katholischen Cartellverband Norica, der in seiner Mitgliederliste Namen wie Karl Lueger, Leopold Figl und Alois Mock führt. „Ich habe eine starke christlich-soziale Basis, die auf den Prinzipien der katholischen Soziallehre fußt“, sagt Spindelegger. „Das ist meine Wertebasis.“ Der Katholik in ihm klang in der Debatte über die Homo-Partnerschaft durch: „Es ist ja so, dass am Standesamt zur schönen Jahreszeit besonders gerne geheiratet wird. Das führt automatisch zum Kontakt zwischen heterosexuellen und homosexuellen Paaren. Ob das so gut ist, sei dahingestellt.“
Und doch umweht den Konservativen die Aura des Reformers. So sieht er sich wohl selbst, wenn er in seinem Buch „Über-Morgen“ schreibt: „Für mich gehören konservativ und fortschrittlich zusammen“ – der ideologische Spagat eines Mannes, der in der Politik groß geworden ist. Im Gegensatz zu ihm kamen seine Vorgängerinnen Ursula Plassnik und Benita Ferrero-Waldner ja nicht aus der Politik, sondern aus dem diplomatischen Dienst.
„Spindelegger agiert international und denkt dabei als ÖAAB-Obmann auch an die zentralen innenpolitischen Herausforderungen“, sagt ein Diplomat. „Normalerweise fährt man zu einem anderen Außenminister und diskutiert über den Nahostkonflikt. Er diskutiert aber außerdem in Kanada über die Integrationsproblematik und in Finnland über die Bildung. In dieser Form habe ich das noch nicht erlebt. Das ist unorthodox. Aber es ist eine Stärke.“ Eine, die vermutlich auch in den dramatischen Stunden des 23. November vor zwei Jahren eine wichtige Rolle spielte. Die Boulevard-gescholtene Plassnik hatte im EU-skeptischen Österreich einen großen Fehler gemacht: Sie konzentrierte sich nur auf eine Sache – die Außenpolitik.
Im ersten Stock des Novomatic-Forums gegenüber der Wiener Secession sprechen drei Herren über „Über-Morgen“, Spindeleggers Büchlein. Trendforscher Matthias Horx sagt: „Die Politik kann Optimismus nicht medial durchsetzen. Wir leben in einer Krawallokratie.“ Spindelegger lacht und lehnt sich zurück. Positive Berichte in den Medien hatte der ruhige Mann in diesem Jahr genug. Auch wenn noch immer niemand weiß, welche Rolle Österreich eigentlich spielt im UNO-Sicherheitsrat, dem mächtigsten Gremium der Welt. Wer es wissen will, kann es in „Über-Morgen“ nachlesen, kurz zusammengefasst auf Seite 50. Im Kapitel „Österreich in Europa und der Welt des 21. Jahrhunderts“. Dem hintersten seiner sechs Kapitel.





