Republik
Führerbunker Passage
Jänner 2014. Heinz Fischer schläft wieder schlecht. Es ist zum Glück das letzte Drittel seiner Amtszeit. Erwin Pröll scharrt schon in den großen St. Pöltener Löchern. Barbara Prammer wartet dezenter. Doch ausgerechnet am Ende seiner langen Amtszeit steht Fischer vor der wichtigsten Entscheidung: Er muss Heinz-Christian Strache als Regierungschef angeloben. Soweit ihm das möglich war, hatte er sich mit Händen und Füßen dagegen gewehrt. Vor allem die „Krone“ hatte in den letzten Tagen einen unglaublichen Druck aufgebaut, das „demokratische“ Wahlergebnis anzuerkennen. Unterstützung kam nur noch vom designierten Parteichef der SPÖ, Christian Kern, aber auch der hatte nach der Wahlschlappe ganz andere Sorgen. Ähnlich die Grünen: Aus Enttäuschung, dass sich wieder nichts an Wahlergebnis und Oppositionsstatus geändert hatte, waren sie wieder einmal mit sich selbst beschäftigt. Dass die „Krone“ so deutlich Stimmung für Strache machte, war neu, aber die Abneigung gegenüber Fischer war stärker als die demokratiepolitische Loyalität des Kleinformats zur SPÖ und zur Stadt Wien. Fischer würde aber in einem Punkt hart bleiben: Martin Graf würde er ablehnen. Irgendwo musste er eine Grenze ziehen. Und eine nette Feier mit Sekt orange würde es auch nicht werden. Die Öffentlichkeit sollte ihn, Fischer, einmal mit steinerner Miene und ohne Lächeln erleben. Seine Frau Margit würde erst gar nicht kommen. Bruno Aigner hatte sich krankgemeldet.
Passiert das, wenn Heinz-Christian Strache nicht nur die Umfragen, sondern auch die nächste Wahl gewinnt? Wenn Wahlverlierer Michael Spindelegger ihm die Kanzlerschaft anbietet und im Gegenzug fast alle Ministerposten kassiert? Oder gibt es dann keine ÖVP mehr? Und was würde unter einem Kanzler Strache passieren? Gar nichts? Würde Österreich wie Ungarn werden, nur eben deutschnational? Würde der Siegeszug der Clubbing-Faschisten den Führerbunker in die Passage, den Wiener In-Club, bringen – Donnerstagsdemos auf Facebook inklusive? Oder nur noch einmal die harmlose, aber korrupte Ära Haider/Riess-Passer/Gorbach? Auf jeden Fall wird es nicht sehr lustig. Oder vielleicht doch. Denn komisch ist der Abgrund doch immer in Österreich. Wer muss sich mehr vor Kanzler Strache fürchten: die lesbische Hanfplantagenbetreiberin aus Wien-Neubau mit Migrationshintergrund, adoptierten Kindern und Regietheaterabo – oder doch Ewald Stadler? Eindeutig Ewald Stadler. Er ist BZÖ-Weltverschwörer, EU-Abgeordneter und Intimfeind der FPÖ. Allerdings kann der im Exil in Brüssel bleiben.
Womit wir bei den positiven Auswirkungen einer Regierung unter Heinz-Christian Strache wären. Gäbe es die auch noch für andere? Nun, für Nostalgiker – und zwar nicht nur jene, die Wehrmachts-Heldenromane mit Hitlers Stimme andächtig kabarettistisch imitieren. Auch die k. u. k. Fraktion hätte endlich wieder ihr Österreich-Ungarn. Nur ganz anders: Die beiden Länder würden unter Rechtspopulisten bis -extremen in jeder Hinsicht am Rande Paneuropas sein.
Aber vielleicht sind das alles nur müßige Gedanken: Bundeskanzler Heinz-Christian Strache, den wählt doch keiner, wenn es ums Ganze geht. Der FPÖ-Chef könne sich so lange auf Proteststimmen verlassen, solange niemand ernsthaft damit rechnen muss, dass er auch wirklich Verantwortung und Macht übernimmt, lautet eine gängige These in der innenpolitischen Arena des kleinen Landes.
Nun, erstens hat die Regel den großen Schönheitsfehler, dass sich viele Protestwähler darauf verlassen könnten, die anderen hielten sich ohnehin daran. Und zweitens darf man die Unzufriedenheit im Land nicht unterschätzen, vor allem rechts der Mitte. Natürlich brauchte die FPÖ selbst auf Platz eins einen Koalitionspartner. Aus heutiger Sicht würde die SPÖ nie den Juniorpartner geben, und die ÖVP ist die Rolle zwar gewohnt, hätte aber so ihre Schwierigkeiten, den FPÖ-Politiker auf den Ballhausplatz zu hieven. Andererseits: eine ÖVP-Alleinregierung mit einem zweiten Grüß-August am Ballhausplatz! Der andere, also Heinz Fischer, müsste nur noch zum Angeloben überredet werden. Aber das könnte auch funktionieren, wenn es doch die Mehrheit der Österreicher so will.
Wollen Fischer, die SPÖ und auch die ÖVP nicht, obwohl die FPÖ auf Platz eins liegt, wird eine Kleine Koalition aus den ehemaligen Großparteien eben Strache bei der übernächsten Wahl wieder gegenüberstehen und noch schlechtere Karten haben. In diesem Zusammenhang ist das strategische Kalkül beider Parteien ganz interessant: In der SPÖ hofft man kurioserweise darauf, dass Strache die ÖVP sehr schwächt und ihr Platz zwei abnimmt. Das sei die beste Möglichkeit, Schwarz-Blau zu verhindern. Für die Sandkastenkübelrechner in der ÖVP wäre ein komfortabler Platz zwei die ideale Variante, um mit Schwarz-Blau und Kanzler Spindelegger die zweite Wende zu wagen. Denn auf Platz eins wäre der mediale und öffentliche Druck sehr stark, weiter mit der SPÖ zu regieren, was in der Volkspartei kaum jemand will. Aber diese Variante ist ähnlich hypothetisch wie die Absolute für die FPÖ. Oder eben der aus derzeitiger Sicht komfortablere Platz zwei der ÖVP.
Es waren lange Telefonate gewesen, aber Heinz-Christian Strache war hart geblieben. Nein, keine Kärntner als Minister. Und schon gar nicht Kurt Scheuch als Landwirtschaftsminister. Der würde nur weitere Unruhe hineinbringen. Strache hatte das zwar nicht so ganz verstanden, aber Andreas Mölzer, Regierungsverhandlungsberater, hatte darauf bestanden: Kärntner auf der Regierungsbank würden zu sehr an die unselige Regierung Schüssel/Haider erinnern. Nun müsste die ÖVP noch auf Wolfgang Waldner als ewigen Staatssekretär verzichten, der stammte aus dem Süden. Notfalls müsste er eben seine Herkunft bestreiten.
Einigen wir uns darauf, Heinz-Christian Strache ist als Bundeskanzler nicht sehr wahrscheinlich, aber theoretisch möglich. Was zu der Frage zurückführt: Was passiert, wenn die FPÖ die Regierung führt? Wenig und viel zugleich, muss die Antwort wohl lauten. Das Land hätte wohl ein Dauer-Déjà-vu. Schon bei den Ministern würde das größte Problem der Truppe sichtbar. Ähnlich wie unter Jörg Haider gibt es kaum Personal für die Posten, von der Besetzung der dazugehörigen Büros ganz abgesehen. Gut möglich, dass die Qualität so manches derzeit amtierenden Ministers nicht besonders hoch ist. Aber ein FPÖ-Kabinett würde manches Ressort des Jahres 2012 professionell erscheinen lassen.
Das lässt sich schön daran festmachen, dass weder Strache noch den originellsten Journalisten neue Namen einfallen, die man FPÖ-ministrabel nennen kann. In Wiens bürgerlichen Kreisen muss stets der arme Abgeordnete Peter Fichtenbauer herhalten: Der Justizsprecher und Anwalt gilt als seriöse Visitenkarte der FPÖ. Bei seiner Kollegin Barbara Kappel ist man sich in der ÖVP schon nicht mehr so sicher. Die ehemalige Bürochefin des früheren zweiten Nationalratspräsidenten und Industriellen Thomas Prinzhorn war immer ein guter Konterpart zu Haiders Buberlpartie und soll über legendäre Kontakte in Industrie und Wirtschaft verfügen.
Wann immer man aber einen prominenten Manager oder Vorstand mit politischem Gespür nach Kappel fragt, erfährt man, dass es Termine gegeben habe. Nur, was Frau Kappel und mit ihr die FPÖ eigentlich gewollt habe, das wisse man leider nicht.
Aber vielleicht weiß das alles Herbert Kickl, der zumindest an der Seite von Heinz-Christian Strache für Beobachter und Medien als blauer Intellektueller gilt. Begründet wird das übrigens gerne mit dem Hinweis darauf, dass Kickl Strache lustige Wortspiele und Reden verfasse – Strache also das ausführende Organ, Kickl das Gehirn der Partei sei. Josef Ostermayer und Werner Faymann auf Blau. Wenn das der Wahrheit entspricht, dürfte es schon in der Opposition ernsthafte Synchronisationsschwierigkeiten in der blauen Spitze geben.
Da „overrult“ Kickl schon einmal seinen eigenen Parteichef, wenn der aufgrund der plötzlichen Bedeutung ÖVP-Chef Michael Spindelegger in einem Gespräch signalisiert, zwecks gemeinsamer Verankerung einer Schuldenbremse nicht unbedingt auf einer Volksabstimmung über die Griechenland-Hilfe zu beharren. Denn die Aussendungen schreibt immer noch Kickl, und nur Stunden nach dem Gespräch begradigte er diese Front wieder. Der Bundesgeschäftsführer ist es auch, der so überhaupt nicht in eine Regierungskoalition will: Das warnende Bild des schwarz-blau-orangen Fiaskos vor Augen, fühlt er sich als Chefideologe einer Oppositionspartei recht wohl.
Strache hatte lange überlegt, ob er nur Kanzler sein oder vielleicht doch noch das Innenressort dazunehmen sollte, aber die ÖVP hatte es wie so vieles mit Zähnen und Klauen verteidigt. Das war gar nicht so schlecht. Strache hatte unterschätzt, wie viele Termine der Job des Kanzlers mit sich bringt, und vor allem, wie früh er immer aufstehen muss. Auch die Auslandsreisen hatte er sich besser vorgestellt: Viel Zeit für große Gesten und interessante junge Gesprächspartner blieb ihm nicht, ständig musste er in Sitzungen mit grauen Premiers. Brüssel hasste er, Berlin hätte ihm besser gefallen. Aber er bekam schon wieder keine Einladung.
Da ist Strache ganz anders als Kickl: Noch einmal fünf Jahre Opposition empfindet er nicht als besonders erstrebenswert. Nach den Erfolgen bei den Wählern will der gelernte Zahntechniker auch einmal offizielle Anerkennung, will politisch ernst genommen werden und endlich selbst in der ersten Reihe sitzen. Dass er die Energie hat, zur Erfüllung dieses Herzenswunsches bis zur übernächsten Nationalratswahl zu warten, darf bezweifelt werden. Und auch, dass er die notwendigen mentalen Reserven dafür hat.
Denn die dürften ähnlich wie bei Jörg Haider sein, das physische Auf und Ab ist Strache wie seinem mittlerweile verstorbenen früheren Parteichef ins Gesicht geschrieben. Strache ähnelt seinem einstigen Vor- und später kurzzeitigen Feindbild auch im Lebensstil: auf großem Fuß, mit viel Mode und vage sagenhafter Finanzierung. Als Bundeskanzler müsste er es wohl bescheidener angehen. Berufsjugendliche an der Spitze hat der Wähler bisher noch nie belohnt.
Die ÖVP drohte langsam, aber sicher zu zerfallen. Michael Spindelegger hatte zwar noch die Verhandlungen geleitet, dann aber Reinhold Mitterlehner Platz machen müssen. Der hatte sich aber plötzlich gegen eine Koalition mit der FPÖ gestellt, der Wirtschaftsbund war ausgeschert, seine wenigen Abgeordneten hatten mit Verweis auf die negativen Auswirkungen eines FPÖ-Bundeskanzlers dagegen gestimmt. Nur Maria Fekter war aus Staatsräson, wie sie sagt, im Boot geblieben, also im Ministerium. Gerade einmal eine Stimme Überhang hatte die zerbrechliche Koalition; die neue ÖVP-Chefin und Vizekanzlerin Johanna Mikl-Leitner musste ständig Zugeständnisse an die Funktionäre von Seniorenbund und Bauernbund machen. Richtig wohl war ihr in ihrer Haut sichtlich nicht, aber Erwin Pröll hatte dann doch grünes Licht für das Experiment gegeben. Hinter den Kulissen sollte die Gründung einer neuen konservativen, christlichen Bewegung vorbereitet werden, dann würde sie hinüberwechseln, und der ganze Spuk wäre vorbei. Zumindest hoffte man das im Raiffeisen-Sektor.
Vielleicht ist das der eigentliche Grund, warum die alten Recken in der FPÖ dem jungen Strache misstrauen: Martin Graf und seine Freunde hegen wenig Sympathie für Straches Clubleben. Aber solange er Wahlen gewinnt, applaudieren sie artig auf jedem Parteitag. Wenn Strache eine Regierungsbeteiligung nach Hause bringt, dann würden sie kein Halten mehr kennen. Selbst wenn Martin Grafs Traum, Wissenschaftsminister zu werden, nicht in Erfüllung ginge: Es wären die jungen Burschenschafter aus seinem Stall, die in den blauen Kabinetten sitzen würden – das ist der einzig relevante politische Nachwuchs. Der würde dafür sorgen, dass eine zweite Wende Österreich weniger durch wirtschaftsliberale Akzente wie Privatisierungen verändern würde als tatsächlich durch gesellschaftspolitische.
Man kann davon ausgehen, dass im Justizressort, wo der Einfluss der FPÖ immer wieder aufflackert, mit den Freiheiten und Idealen der rot-grünen Stadtgesellschaft aufgeräumt würde. Homoehe, Quotenregelungen und Co. würden als Symbolbilder wohl rasch unter Druck geraten. Die Ausländergesetze würden noch einmal verschärft, Familiennachzug als Asylmissbrauch gebrandmarkt werden.
Herbert Kickl war wieder einmal zornig. Am liebsten hätte er diesen arroganten Sektionschef auf die Straße gesetzt. Doch er brauchte sie, noch hatten er und sein Kabinett das sozialistische Haus nicht im Griff. Dabei müssten die Beamten doch froh sein, dass ein Blauer und kein Schwarzer Sozialminister geworden war. Immerhin war er es, der auf ordentlichen Pensionserhöhungen beharrte. Auch wenn angeblich kein Geld da war: Er, Kickl, würde nicht auf Finanzministerin Fekter hören. Er glaubte ihr kein Wort, vermutlich versteckte sie das Geld nur, um die FPÖ bei den eigenen Wählern gleich nach der Wahl mieszumachen.
Denn in den vergangenen Jahren sammelte Strache nicht zuletzt auch die gesellschaftspolitisch Unzufriedenen in Österreich auf: Väter, die nach Scheidungen ihre Kinder nicht mehr sehen dürfen, Hausfrauen, denen medial gerne ausgerichtet wird, sie seien Frauen zweiter Klasse. Selbst den Rauchern, die es hierzulande noch beschaulicher haben als anderswo, diente sich die FPÖ als Schutzpatronin an. Als Regierungspartei müsste sie freilich eine Kehrtwende vollführen. Die Männerpartei FPÖ müsste und würde diese Klientel schnell befriedigen – ob es den Griff zur Zigarette im Lokal oder die Obsorgeregeln betrifft.
Die Strache-FPÖ würde wohl so manches umsetzen, was die aufgeregten Wendegegner 2001 von Schwarz-Blau befürchtet hatten und was großteils nicht passierte. Die hätten 2013 ein ernstes Problem, denn Eskalationsstufen gibt es kaum mehr – drohte doch schon unter Wolfgang Schüssel und Susanne Riess-Passer das Vierte Reich, wurde gebrüllt und demonstriert, wurden theatralisch die Koffer gepackt. Und nun: Für die überzeugten Gegner bleibt nur ein wirkliches Exil. Auch Europa würde sich zurückhalten, Sanktionen aus Brüssel haben schon einmal nicht funktioniert. Mit dem Euro gibt es wichtigere Sorgen, und schlimmer als Viktor Orbán kann Strache auch nicht sein. Die neue, länderübergreifende Protestbewegung gegen die beiden in den zwei Donauländern wäre übrigens gewaltig, das Beste an der Wende II, und würde die beiden Regierungschefs zusammenschweißen.
Bleibt die Rolle der Medien. Was macht die Krone? Diese Antwort ist leicht: Das wäre überhaupt kein Problem. Strache würde ähnlich wie Faymann alle politischen Pläne mit dem Kleinformat abstimmen. Das einzige Mal, wo Strache bisher scherzhaft Kanzler spielen durfte, war in der Krone-Welt. Innenpolitik-Mime Claus Pándi ließ Strache in einem seiner unterhaltsamen Netzclips auftreten. Pándi lag im Pyjama, träumte schlecht, und plötzlich schlich Strache als neuer Kanzler in den Alptraum. Natürlich spielte der FPÖ-Chef richtig mit. Eine lustige Pointe. Und ein beängstigender Blick in Gegenwart und Zukunft zugleich.





