Republik
Tief im Schlund
Renate (Name geändert) strampelt sich ab, aber es reicht nicht. In ihrer Wohnung herrscht Chaos, aber Renate hat keine Zeit zum Aufräumen, sie muss schauen, dass ihre Kinder Butter aufs Brot bekommen. Ihre Söhne, acht und elf Jahre alt, schickt sie ins Wohnzimmer, heute dürfen sie fernsehen. Während die beiden sich vor der Flimmerkiste vergnügen, nimmt die 50-Jährige am Tisch im Vorraum Platz und spricht über ihren täglichen Kampf namens Leben. Nach dem ersten Kind wurde sie gekündigt und rutschte als Journalistin in die Selbstständigkeit, jetzt schrumpfen die Honorare der Verlage. „Ich lebe von 500 bis 600 Euro netto im Monat“, sagt die Alleinerzieherin. Nur der Vater des zweiten Sohnes zahlt Alimente, Karenzzeit nahm sie damals keine, „ich hätte das sonst wirtschaftlich nicht überlebt“. Manchmal steht sie um drei Uhr früh auf, „weil um die Zeit mein Kopf klarer ist. Da kann ich gewisse Sachen abarbeiten, bevor meine Kinder aufstehen.“
In Sommermonaten bekommt sie kaum Aufträge, oft wartet sie aufs Geld, aber „egal ob ich 20 Wochenstunden arbeite oder zwei Monate fast nichts einnehme, ich zahle volle Länge Sozialversicherungsbeiträge“. Zweimal blieb die 50-Jährige der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (SVA) Beiträge schuldig, beide Male wurde sie exekutiert, das heißt: Die Schulden wurden auf Raten verteilt, Gerichtsgebühren und Mahnspesen wurden draufgeschlagen. „Das kommt dann in die Ratenvereinbarung rein. Du weißt am Ende gar nicht mehr, wofür du das zahlst“, sagt Renate. „Aber du musst weiterzahlen.“ Die Forderungen der SVA, die zusätzlichen Schuldenraten – sie fressen der Alleinerzieherin ein immer größeres Loch in die Geldbörse.
Renate hat sich in einem Sicherheitsnetz verheddert, das Menschen auffangen soll, die Hilfe brauchen, wenn sie krank oder alt werden. Damit ist sie eine von vielen. Drei von fünf SVA-Versicherten verdienen monatlich weniger als 600 Euro netto, wer von ihnen kein zusätzliches Einkommen hat, liegt damit weit unter der Armutsgefährdungsgrenze, aktuell 994 Euro. Ihnen bleibt kaum genug zum Leben, dennoch müssen sie mehr als ein Viertel ihres Einkommens in den Topf für Kranken- und Pensionsversicherung zahlen. Das soziale Netz schnürt ihnen die Kehle zu.
Das Bild des Unternehmers – das war früher der Kapitalist mit Zylinder am Kopf und fetter Zigarre zwischen den Zähnen; heute reicht es für viele von ihnen kaum für billige Zigaretten. „Selbstständige machen 17 Prozent aller Working Poor aus, sie tragen mit zehn Prozent ein höheres Armutsrisiko als unselbstständig Erwerbstätige (fünf Prozent)“, heißt es in der aktuellen Studie „Armutsgefährdung und Lebensbedingungen in Österreich“, die das Sozialministerium veröffentlichte. „Die Armut unter Selbstständigen ist ähnlich hoch wie bei Hilfsarbeitern“, sagt Martina Schubert, Gründerin des Forums zur Förderung der Selbstständigkeit (FO.FO.S). Seit mehr als zehn Jahren befasst sich die Unternehmensberaterin mit der Lage von Einpersonenunternehmen, kurz EPU. Sie sagt: „Die Situation ist nicht sehr rosig.“
Die Wirtschaftskammer schätzt die Zahl der Alleinunternehmer in Österreich auf rund eine Viertelmillion, das entspricht in etwa der Einwohnerzahl von Graz, Österreichs zweitgrößter Stadt. Mittlerweile stellen EPU mit 56 Prozent die Mehrheit in der Wirtschaftskammer, in anderen Worten: Die meisten Mitglieder der traditionellen Arbeitgebervertretung sind heute keine Arbeitgeber mehr. Vom Freudenmädchen bis zum Tischler, vom Bildhauer bis zur Taxifahrerin – EPU durchdringen die gesamte Arbeitswelt.
In ihrem Buch „Ausreichend verdienen im Ein-Personen-Unternehmen“, das im September im FO.FO.S-Verlag erscheint, hat Schubert das Einkommen von Selbstständigen nach Berufsgruppen aufbereitet. Künstler, Schriftsteller, Unterhalter, Friseure und Menschen, die in der Bildung tätig sind, verdienen demnach in Österreich besonders schlecht, die Gewinner der Reihung sind Allgemeinmediziner, Fach- und Zahnärzte. Die größten Verlierer sind die Frauen – in allen Branchen.
„Die Sozialversicherung ist ein Armutstreiber“, sagt Schubert. Knapp jeder fünfte SVA-Versicherte wurde 2009 gemahnt, fast jeder zehnte wurde exekutiert. Rund 33.000 Menschen, so steht es im aktuellen Jahresbericht der SVA. Christoph Leitl, SVA-Obmann, Wirtschaftskammer-Präsident und Chef des ÖVP-Wirtschaftsbunds, relativiert das: „Diese Zahlen umfassen auch jede zeitliche Zahlungsverzögerung. Der Zahlungsausfall selbst beträgt weniger als ein Prozent.“ Das heißt: Die SVA schickt nur einen Bruchteil in die Insolvenz. Die meisten kommen mit Ratenzahlungen davon – wie Renate. „Insofern ist die SVA sicher kein Armutstreiber“, sagt Leitl. „Die Versicherten kommen durch den Zahlungsverzug bei der SVA mit Mahnspesen und Gerichtsspesen in eine Abwärtsspirale“, entgegnet Schubert.
Der Sozialversicherung eilt der Ruf eines unerbittlichen Gläubigers voraus, bei Zahlungsschwierigkeiten ihrer Kunden geht die SVA härter vor als etwa das Finanzamt. „Bei der Finanz gibt es ein Verhandlungsmandat, sie kann einen Teil der Rückstände nachlassen. Das gibt es bei der Sozialversicherung nicht“, sagt Thomas Neumann, Direktor des SVA-Kundenmanagements. Die SVA versuche zwar, ihren Kunden, wo es nur geht, entgegenzukommen – durch Ratenvereinbarungen etwa. „Aber wir sind im Sinne der Versicherten-Solidargemeinschaft gesetzlich dazu verpflichtet, alles bis zum letzten Cent einzutreiben.“
Solidargemeinschaft, das heißt Geben und Nehmen. Jeder Krankenversicherte zahlt seinen Anteil in einen Topf. Wenn er krank wird, bezahlt die Gemeinschaft daraus die medizinische Versorgung für ihn. Das System braucht ständig frisches Geld, es würde kippen, wenn die Zahlungsflüsse stocken. Deshalb ist in Österreich jeder zur Solidarität gezwungen, das heißt: verpflichtet zu zahlen. Im Notfall werden andernorts die Pumpen angeworfen. „Wenn Sie arbeitslos sind, zahlt die Arbeitslosenversicherung für Sie die Krankenversicherungsbeiträge. Im Mutterschutz, kommt das Geld aus dem Familienlastenausgleichsfonds“, sagt Martin Risak, Professor am Institut für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Wien. „Sogar wenn Sie Sozialhilfe beziehen, werden für Sie Krankenversicherungsbeiträge eingezahlt.“ Selbstständige dagegen zahlen selbst; auch wenn sie in Not sind.








